[OT]

["ARt" <arebenti@web.de>]

Pilch schreib:
"Das mag sein.Es war schon immer sehr schwierig, in der gesetzgebenden
Öffentlichkeit Interesse für dieses Thema[i.e. SWPAT] zu wecken.  Deshalb
blieb es lange eine Domäne,in der in wenigen Hinterzimmern Gesetze
beschlossen, gebrochen und wiedergeändert wurden.  Vielleicht bleibt das
auch noch weiterhin so.  Es liegt an uns."

Heute war in den Nachrichten, Rumsfeld sähe einen Angriff gegen den Irak als
Verteidigung. Unser wertes Strafgesetzbuch stellt ja bekanntermassen die
Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe. Mal sehen, ob nächstes Jahr
auch deutsche Soldaten mit(ein-)marschieren. Grotesk wird es erst, wenn man
das Ganze auf "lange Sicht" betrachtet:  Wie da die Semantik von glasklaren
Gesetzen umgedeutet wird, bis man via Salamitaktik in eine Situation kommt,
die man noch 10 Jahre vorher empört mit Hinweis auf das Gesetz
zurückgewiesen und im übrigen für undenkbar gehalten hätte.


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