[FYI] [heise] Website-Sperrungen: Internet oder Deutschland-Net?

[Tim Bartel <avatar@lords.com>]

Hallo,

---[beisskannte]---

Website-Sperrungen: Internet oder Deutschland-Net?
[28.01.2003 17:12 ]

Die Plattform zur Veranstaltung von Online-Demonstrationen und zur
Wahrung der Menschen- und Grundrechte in einem demokratischen Internet
(ODEM[1]) hat eine umfassende Materialsammlung[2] ins Netz gestellt:
Nach Ansicht der Organisation lässt das Material die Motive der
Bezirksregierung Düsseldorf bei ihren Sperrverfügungen für
Internet-Sites in einem neuen Licht erscheinen.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte Anfang 2002 angefangen, ihre
Sperrungsverfügungen gegen rechtsradikale Web-Sites bei den
Internet-Providern in Nordrhein-Westfalen durchzusetzen[3].
Unterstützung bekommt die Bezirksregierung, die in Nordrhein-Westfalen
auch als Aufsichtsbehörde für das Internet fungiert, unter anderem vom
DGB[4], während ihre Maßnahmen bei Bundespolitikern umstritten[5] sind.
Von einigen Gerichten wurden die Sperrungsverfügungen bereits
bestätigt[6].

Die Zensurgegner von ODEM haben nun Ton- und Textdokumente aus dem Haus
des Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow aufbereitet. "Die
Behörde sagt, man würde etwas gegen Rechtsextremismus tun", erläuterte
Alvar Freude von ODEM die Ergebnisse der monatelangen Recherche. "In
Wirklichkeit geht es ihr um den Aufbau einer umfassenden Infrastruktur,
mit der alles Unerwünschte aus dem Netz ausgeblendet werden soll."
Außerdem wirft ODEM dem Düsseldorfer Regierungspräsidenten Jürgen Büssow
Zensurgelüste vor, unter anderem gegenüber Journalisten des WDR. Die
Dokumente, die ODEM versammelt hat, zeigen laut Freude zudem zahlreiche
Widersprüche in der rheinischen Argumentation. Sie bauten letztlich auf
einem Missverständnis des Internet als einer Art internationalen
Rundfunksenders auf.

Einen ausführlichen Bericht zur ODEM-Materialsammlung und zur
Einschätzung des Vorgehens der Bezirksregierung Düsseldorf bringt c't
aktuell[7]:

Internet oder Deutschland-Net?[8] -- Brisante Hintergründe zu
Web-Sperrungen in Nordrhein-Westfalen (jk[9]/c't)

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  [7] http://www.heise.de/ct/aktuell/
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Tschuess, Tim.

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Um klar zu sehen, genuegt oft ein Wechsel der Blickrichtung.
(Antoine de Saint-Exupery)

Tschuess, Tim.

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'Eine zukuenftige Technologie ist von Zauberei nicht zu
unterscheiden. Ueberlegene Technologie grenzt an Zauberei.'
-> Arthur C. Clarke


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