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[FYI] Die Zahl abgehörter Telefone soll nicht mehr erfasst werden
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el4134.php>
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Lauschen ohne Statistik
Die Zahl abgehörter Telefone soll nicht mehr erfasst werden
Die Bundesregierung will künftig nicht mehr erheben, wie viele
Telefonanschlüsse in Deutschland überwacht werden. Dies sieht der
Referentenentwurf für den geänderten Überwachungsparagraphen 88 im
Telekommunikationsgesetz vor. Demnach soll auf die Jahresstatistik
verzichtet werden, die Telefonfirmen müssen keine Zahlen mehr an die
Regulierungsbehörde für Post und Telekommunikation melden.
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