Re: Softwarepatente abgelehnt

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Eine anders gestrickte Abgrenzung, die eben zu anderen 
> Abgrenzungsproblemen fuehrt.

Abgenzungsprobleme gibt es bei allen Rechtsbegriffen.

Die Abgrenzungsprobleme des EPUe sind laengst geloest, durch tausendfache
taegliche Routine in den 70er und 80er Jahren und teilweise auch in
diesem Jahrzehnt erprobt und bewaehrt.

> denen Patente erteilt werden koennen, moeglichst gleiche Kriterien 
> gefunden werden. Jetzt einfach zu sagen, alles was Software ist bzw. 
> nur mittels Software arbeitet, scheidet von vornherein aus, ist 
> schlicht nicht systemkonform. 

Das sagt niemand.

Was gesagt wird, steht in der x-fach bewaehrten Regeln, mit denen
Patentpruefer diese Probleme schon tausendfach geloest haben.

Hier noch mal das Angebot, in Kuerze ueber die Situation etwas zu lernen  

 http://swpat.ffii.org/papiere/euroaparl0309/amends05/ffiiepp050615.de.pdf

> Ihr wollt eine Extrawurst fuer Software 
> und das ist nicht legitim. Man muss dann eben konsequenterweise die 
> klare Linie vertreten und sich per se gegen Patente aussprechen.

Jaja, wir brauchen eine Einheitsstrafe fuer alle Straftaten.  Es darf 
keine Extrawurst fuer spezielle Straftatbestaende geben.

Wiegesagt 

> >Das fanden einige der Grossunternehmenslobbyisten nix gut.
> Das ist genau die Art von Polemik, die jeden Ansatz einer vernuenftigen 
> Diskussion bereits im Keim erstickt. Die Diskussion ueber die 
> Softwarepatente war aber deshalb irgendwie auch wieder ausgewogen, weil 
> es auf beiden Seiten so zuging.

Von dir ist bislang keinerlei Lernbereitschaft gekommen, obwohl das hier
in dem Diskussionsfaden schon oft angeboten wurde.  Irgendwann nach vielen
Versuchen naehert sich das Gespraech dann unweigerlich dem Plonk-Punkt.

Der oeffentliche wissenschaftliche Diskurs wurde in der Debatte im EP 
deutlich von den Softwarepatent-Gegnern beherrscht.  Die Befuerworter
agierten nur im Dunkeln oder allenfalls in hermetischen patentjuristischen 
Zirkeln.




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