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Re: Softwarepatente abgelehnt



> > Dort, wo Patentgesetze gemacht werden, fuehrt wiederum der
> > Wunschtraum von Florian, Hendrik Weimer u.a. nicht weiter, und der
> > Ansatz von Axel war eine Nebelkerze, von einem, der es haette besser
> > wissen muessen.
> 
> Warum?

Warum die Beschraenkung der Durchsetzbarkeit nicht weit fuehrt, habe ich
vorher (gegenueber Florian und Hendrik) begruendet.

Ich habe nichts dagegen, dass man das trotzdem versucht.  Vielleicht
lassen sich ja noch Loecher in das TRIPs-System schlagen, wie Florian
vorschlug.  Ich warnte, dass man dann die ganze Chemie- und Pharma-Lobby
gegen sich mobilisiert und dass das Ansinnen auch von seiner Logik
her angreifbar ist.

Lutterbeck-Horns-Gehring schlugen 2000 dennoch vor, diesen Weg zu
gehen, wiesen aber nicht darauf hin, wie steinig er ist.

Sie nutzten dies vielmehr in Kombination mit der "Ambivalenzbereich"-Behauptung
um den Widerstand von derjenigen Frage, die die Kommission und alle anderen
zu Recht als zentrale Frage aufgeworfen hatten, abzulenken.

Warum die "Ambivalenzbereich"-Behauptung ihrerseits eine Nebelkerze war/ist,
habe ich auch schon ein paar mal begruendet: so unpraezise wie behauptet
ist die Anspruchssprache des Patentwesens zumindest bei einigermassen
gutwilligem Einsatz nicht.






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