Re: Softwarepatente abgelehnt

["Thomas Stadler" <ts@cplus.de>]

Am 12 Jul 2005, um 7:07 hat Lutz Donnerhacke geschrieben:


> 
> Du weißt, daß das Unsinn ist, Thomas. Eine generelle Einschränkung, die
> für alle Gebiete gilt, beschränkt nicht speziell ein Gebiet so, daß man
> dieses Gebiet als "nicht per se patentierbar" bezeichnen kann. Es ist
> vielmehr so, daß generell alles "nicht per se patentierbar" ist, weil es
> eben neu sein muß. Dies als Beruhigungspille hinsichtlich Software
> anzubieten, ist Deinem Niveau nicht angemessen.

O.K. Du meinst also, dass dieses Kriterium nur dazu taugt, eine 
Abgrenzung zu absoluter Trivialsoftware vorzunehmen, die so oder so 
nicht patenierbar sein koennte? Das ist zumindest mal ein Argument. 

Ich denke, dass das aber so nicht auszulegen ist, wenn man die 
Erwaegungsgruende 13a - 13 c zur Auslegung heranzieht. Dort steht 
naemlich u.a. ausdruecklich, dass ein Algorithmus von Natur aus 
nichtechnischer Art ist und deshalb keine (technische) Erfindung 
darstellen kann.

Ich finde schon, dass das die Sache verdeutlicht.

> 
> Es ist wie beim Klettern: Der Ratsentwurf entspricht dem Einschlagen
> eines Hakens an einer Stelle, die bisher nur unter Verrenkungen erreicht
> werden konnte.

Das kann man so sehen. Der Ratsentwurf bietet aber IMHO auch genuegend 
Spielraum fuer eine, gemessen an der aktuellen Praxis des EPA deutlich 
einschraenkende Auslegung. Die Ansichten driften hier auseinander. ich 
glaube nach wie vor, dass der Ratsentwurf aus Sicht der freien 
Softwarentwickler besser gewesen waere, als das was das EPA derzeit 
praktiziert. D.h. noch lange nicht, dass es nicht sinnvolle 
Verbesserungsvorschlaege gibt. 

Gruesse

Thomas

Thomas Stadler
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