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Re: Softwarepatente abgelehnt



Am 12 Jul 2005, um 13:46 hat PILCH Hartmut geschrieben:

> 
> Der Ratsentwurf ist den Absichtserklaerungen und dem Ergebnis nach eine
> Wiedergabe der EPA-Praxis.  Diese wurde um 2000 mit dem ausdruecklichen
> Ziel formuliert, im Einklang mit USA und Japan die Patentierung von
> Software zum Regelfall zu machen.  

Wenn das irgendwo tatsaechlich mal so artikuliert worden ist - was ich 
jetzt nicht weiss und nachpruefen kann - macht das Deinen Aerger und 
Deine Befuerchtungen verstaendlicher.

Die Frage ist aber auch da, ob es hierzu ein offizielles Papier gibt, 
oder ob nur irgendjemand auf irgendeiner Veranstaltung mal was gesagt 
hat.


Dieses Paket setzte der Rat,
> angefuehrt von Scharfmachern aus DE, SE, UK, IE, HU, gnadenlos 1:1 um,
> sogar gegen Maessigungswuensche der Kommission.  

Wenn das wirklich so gewollt sein sollte, dann ist die Umsetzung aber 
misslungen. ,-) Wortlaut und v.a. Erwaegungsgruende sind IMHO nicht so 
auszulegen, dass die Patentierbarkeit von Software zum Regelfall wird.

Gruesse

Thomas

Thomas Stadler
ts@cplus.de
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Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
Haydstr. 2, 85354 Freising
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