Re: Softwarepatente abgelehnt

[Lutz Donnerhacke <lutz@iks-jena.de>]

* Rigo Wenning wrote:
> Am Wednesday 13 July 2005 17:56 verlautbarte Axel H Horns :
>> Gemeint ist, dass man von der Gesamtheit der Merkmale eines
>> Patentanspruches diejenigen abzieht, die nicht neu sind, und die
>> verbleibenden Merkmale daraufhin untersucht, ob sie eine "technical
>> contribution" liefern, die nicht naheliegend ist.
>
> Okay, das macht Sinn. Ich kannte die Prüfungsreihenfolge nicht und
> dachte sie prüfen erst "technical contribution" = Yes (computer) und
> schauen dann, was neu ist. Wird die Methode der Prüfung so angewandt,
> wie Du es ausführst, kann man nicht dahin kommen.
>
> Das löst das Problem auf.. Insofern halte ich eine Patentierbarkeit von
> Geschäftsmethoden nach dem Ratsentwurf für sehr unwahrscheinlich.

IBTD. Es geht auch andersrum: Man streicht den Geschäftsprozeß (weil nicht
neu) und schaut dann auf die eigentliche Innovation in der Technik. Nachher
fügt man alles wieder zusammen und patentiert den Geschäftsprozeß wieder mit.



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