Re: Open protocols and their licenses - SWPAT?

[Wau Holland <wau@minos.trend.jena.thur.de>]

On Sun, May 14, 2000 at 01:10:19PM +0100, Axel H Horns wrote:
 
> Patentieren kann man nur das, was *neu* ist. RFCs gehoeren zum "Stand 
> der Technik". Minimale Ausnahme USA, dort 1 Jahr Neuheitsschonfrist  
> fuer Erfinder. Duerfte hier aber auch nix mehr nuetzen. 

An der Stelle bedauere ich es, meine "alten BYTE und KILOBAUD" nicht
mehr zu haben. Denn dort waren eine Reihe von Verfahren *publiziert*
(dh allgemein bekannt und deshalb nicht mehr patentfaehig) wo ich
*jetzt* Versuche einer Patentierung befuerchte.

Was passiert eigentlich, wenn ein Patent auf eine im Extremfall
von Zuse publizierte Sache (PLANKALKUEL-Routine zB) erst *nach*
der Eintragung bemerkt wird?

Kann der "falsche Inhaber" zur Rueckzahlung evtl. erhaltener
Lizenzgebuehren verpflichtet werden?

wau