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[FYI] Freie Bahn für Privatkopien



http://www.spiegel.de/netzwelt/politik/0,1518,81122,00.html

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Freie Bahn für Privatkopien

Von Christiane Schulzki-Haddouti 

"Die Privatkopie ist Nutzung fremden geistigen Eigentums",
sagt die deutsche Landesgruppe des internationalen
Musikverbandes IFPI. Dieser Ansicht wollten die
EU-Mitgliedstaaten beim Entwurf der Urheberrechtsrichtlinie
allerdings nicht folgen. Damit bleibt auch die Verwendung des
Hackerprogramms DeCSS legal. 

Vergangene Woche einigten sich die Botschafter der 15
Mitgliedstaaten im "Ausschuss der Ständigen Vertreter" in
Brüssel nach langem Tauziehen über den Entwurf der 
Urheberrechtsrichtlinie. Demnach können auch künftig Inhaber
von Urheberrechten eine angemessene Entschädigung für 
Privatkopien erhalten. Wie hoch sie ist und wie sie aussieht,
darüber bestimmen die Mitgliedstaaten selbst. Dabei kann es 
sich um eine Steuer auf den Verkauf von Leerkassetten oder 
Aufnahmegeräten handeln. Die Entschädigung kann aber auch 
"in bestimmten Situationen" gleich "null" sein. Damit konnten 
sich die französischen und belgischen Delegationen, die mehr 
Garantien für die Urheber gefordert hatten, nicht durchsetzen. 

Mit technischen Mitteln darf die Anzahl der Kopien für 
Privatzwecke allerdings künftig beschränkt werden. Falls 
ein Musikstück technisch so geschützt ist, dass sich keine 
Privatkopien erstellen lassen, dürfen Nutzer den Kopierschutz 
umgehen. Allerdings, so sagte der IFPI-Justiziar Thorsten Braun, 
dürfe die dafür nötige Hackersoftware nicht im Internet angeboten 
werden. Erst beim Vorliegen des Richtlinientextes wird jedoch 
klar sein, wie dies juristisch geregelt ist [...]