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[FYI] DIE WELT: "Patente blockieren Fortschritt"



http://www.welt.de/daten/2000/09/13/0913ng190551.htx

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Patente blockieren Fortschritt

Kolumne

Von Rainer Fischbach

Wie kaum ein anderes Phänomen der letzten Jahrzehnte weist die
Ausbreitung des Internet Züge eines Goldrausches auf: Wer glaubt, auf
eine Ader gestoßen zu sein, beeilt sich, seine Claims abzustecken.
Nach den hinreichend kommentierten juristischen Auseinandersetzungen
um Domain-Namen und der schon fast vergessenen Schlacht um die
bestfrequentierten Web-Portale dehnt sich das Verwertungsinteresse
nun auf ein neues Feld aus: das des so genannten geistigen Eigentums.
Prominente Beispiele dafür sind Ansprüche auf Ideen wie den
virtuellen Einkaufswagen, den elektronischen Einkauf mit einem Klick
und schließlich sogar auf die des grenzüberschreitenden
elektronischen Handels.

[...]

Patente auf Software und auf in Software gegossene Geschäftsprozesse
blockieren lediglich die technische Entwicklung. Vor allem kleinere
Unternehmen, die sich weder eine große Patentabteilung mit
zahlreichen Experten und Anwälten noch lange Prozesse um
Patentverletzungen leisten können, werden sich zunehmend behindert
sehen. Dies umso mehr, als es eine zuverlässige Dokumentation des
Standes der Kunst - eine unerlässliche Voraussetzung der
Patentprüfung - in diesem Bereich nicht gibt. Anstatt zurück ins 17.
oder 18. Jahrhundert zu gehen, sollte Europa lieber ins 21.
Jahrhundert aufbrechen.

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