Re: [FYI] Greenpeace entdeckt wieder einen Patentantrag, der auch menschliche Embryonen umfasst

["Arne Haeckel" <Arne.Haeckel@io-software.com>]

Hi,
Ich surfe derzeit kaum, um was geht es denn bei dem Patent (oder
bei der Patentanmeldung)?
Gruß Arne.

On 6 Oct 00, at 9:19, Axel H Horns wrote:

> [Die Argumentationslinien von Greenpeace sind in der Tat
> haarstraeubend. Dass man sich ueber bestimmte Biotech-Entwicklungen
> aufregt, kann ich sehr gut verstehen. Aber die Art, in der die
> Unwissenheit des Publikums ueber das Patentrecht politisch fuer einen
> Kampf instrumentalisiert wird, der voellig ausserhalb des
> Patentrechtes stattfindet und stattzufinden hat, kann man nur als
> unverantwortlich bezeichnen. Patente verschaffen kein Eigentumsrecht
> an materiellen Gegenstaenden; es handelt sich um ein Teilgebiet des
> Immaterialgueterrechtes. Und: Ein erteiltes Patent fuehrt unter
> *keinen* Umstaenden dazu, dass etwas verbotenes auf einmal fuer den
> Patentinhaber erlaubt ist. In der Tat ist es genau umgekehrt: Was
> allgemein erlaubt ist, wird durch ein erteiltes Patent fuer alle
> verboten - mit Ausnahme des Patentinhabers. Die Frage der
> Zulaessigkeit der industriellen Anwendung der Gentechnik ist deshalb
> ausserhalb des Patentrechtes zu regulieren. Im Uebrigen ist es
> ziemlich unserioes, im Kampf gegen eine vorgebliche oder
> tatsaechliche Erteilungspraxis der Patentaemter aus einer gedruckten
> Patent*anmeldung* zu zitieren - was da drinsteht, hat mit dem
> Patentamt nichts zu tun; es wird alleine vom Anmelder festgelegt.
> Nicht zuletzt wegen dieser Demagogie hat Greenpeace in den Kreisen,
> die sich im Patentrecht auskennen, *jeden* Rest von Glaubwuerdigkeit
> verloren. Ich hoffe, dass sich diese Schlammschlacht in der SWPAT-
> Debatte nicht wiederholt.                                    --AHH]
>
> http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/lis/8863/1.html
>
> ------------------------------- CUT ---------------------------------
>
> Greenpeace entdeckt wieder einen Patentantrag, der auch menschliche
> Embryonen umfasst
>
> Florian Rötzer   06.10.2000
>
> Möglicherweise aber schwächt die Umweltorganisation ihr eigenes
> Anliegen durch allzu plakative, vor allem die Emotionen ansprechende
> Formulierungen
>
> [...]
>
> ------------------------------- CUT ---------------------------------
>