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[FYI] "Schwere Brocken"



http://www.ige.ch/D/news/2000/n115.htm

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DIPLOMATISCHE KONFERENZ ZUR REVISION DES EUROPÄISCHEN
PATENTÜBEREINKOMMENS VON 1973

MÜNCHEN, AM 20. NOVEMBER 2000

ERÖFFNUNG DER KONFERENZ DURCH DEN PRÄSIDENTEN DES VERWALTUNGSRATS DER
EUROPÄISCHEN PATENTORGANISATION HERRN ROLAND GROSSENBACHER

Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren,

[...]

Einige "schwere Brocken", wenn ich so sagen darf, sind aber doch zu
bewältigen. Zum Teil sind es anspruchsvolle Rechtsfragen,
zum Teil aber auch Themen, die über ihre rein rechtliche Bedeutung
hinaus Widerhall gefunden und damit eine strategische
Bedeutung erhalten haben; als Beispiel nenne ich die vorgeschlagene
Streichung der Schutzausnahme für Computerprogramme, die
eigentlich nur die gegenwärtige Praxis festschreiben soll.

Diese wenigen umstrittenen Fragen wollen wir sorgfältig behandeln und
uns entsprechend Zeit nehmen, sie eingehend zu
diskutieren. Es sollte unser Bestreben sein, wo immer möglich am Ende
der Beratungen allen Delegationen ein "Ja" zu ermöglichen.
Dabei sollten wir aber nicht vergessen, dass im Gegensatz zu einem
früher vorherrschenden Verständnis bei der Vorbereitung dieser
Revision nie von einer de facto gegebenen Notwendigkeit der
Einstimmigkeit ausgegangen worden ist, und dass erst dieses
gewandelte Verständnis das Zustandekommen des Basisvorschlages
überhaupt ermöglicht hat.

[...]

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