Re: [FYI] "Schwere Brocken"

["Neko (Simone Demmel)" <neko@greenie.muc.de>]

Hi,

Axel H Horns (horns@ipjur.com) - Mon, Nov 20, 2000 at 12:00:22PM +0100:
> Bedeutung erhalten haben; als Beispiel nenne ich die vorgeschlagene 
> Streichung der Schutzausnahme für Computerprogramme, die
> eigentlich nur die gegenwärtige Praxis festschreiben soll.

Er hat vergessen zu adden: fuer die naechsten 200 Jahre...

anyway - egal, mal eine andere Frage dazu:
Wenn ich das richtig verstanden habe, geht eine Patentanmeldung doch so
vor:

1. Schritt: jemand hat eine Idee und fuellt ein Formular fuers Patentamt
            aus.
2. Schritt: Beim Patentamt schaut sich das wer an und erteilt ein
            Patent.
3. Schritt: der Jemand von oben, muss Geld bezahlen.

Zwischen Schritt 1 und 2 muss doch irgendwie noch ein Freiraum sein,
waehrend dessen man ein Patent stopen kann? Gibt es den, wenn ja, wie
sieht der aus (wie erfaehrt man, welche Patente angemeldet werden
sollen), was kostet er?

Nach Schritt 3 kann jeder irgendwie abfragen ob das, was er da tun will,
bereits patentmaessig geschuetzt ist - wie geht das? was kostet das?

Ich will weniger darauf raus, jetzt jede Zeile meines Codes patentieren
zu lassen, sondern eher ueberlegen, ob man jedes dieser idiotischen
Patente anfechten kann. (Es gibt sicher sinnvolle Patente, aber was hier
in letzter Zeit ueber die Liste kam war eher als Nicht-patent-wuerdig zu
bezeichnen, bzw. als Dieses_Patent_steht_historisch_wem_anders_zu.

neko
-- 
Simone Demmel					neko@greenie.muc.de
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