2 Arten von Sw-Patenten

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Zwischen Schritt 1 und 2 muss doch irgendwie noch ein Freiraum sein,
> waehrend dessen man ein Patent stopen kann? Gibt es den, wenn ja, wie
> sieht der aus (wie erfaehrt man, welche Patente angemeldet werden
> sollen), was kostet er?

Man kann in einer bestimmten Frist von 9 Monaten Einspruch einlegen, zahlt
dann nur seine eigenen Kosten und ein paar 100 DM Verfahrensgebuehr.
 
> Nach Schritt 3 kann jeder irgendwie abfragen ob das, was er da tun will,
> bereits patentmaessig geschuetzt ist - wie geht das? was kostet das?

Patentrolle durchlesen, z.B. ueber

	http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/
 
> Ich will weniger darauf raus, jetzt jede Zeile meines Codes patentieren
> zu lassen, sondern eher ueberlegen, ob man jedes dieser idiotischen
> Patente anfechten kann. 

Derzeit stehen einige 10000 EPA-Softwarepatente kurz vor der
Einspruchsfrist.  Viel Spass!

> (Es gibt sicher sinnvolle Patente, 

Das wird immer so gesagt.  Wie waer's, wenn jemand mal ein sinnvolles
Patent aus 

	http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/perled/

heraussuchen koennte, damit wir der Frage dann nachgehen koennen.

Stallman sagt gelegentlich, es gebe zwei Arten von Sw-Patenten.  Die
einen, ca 99%, seien trivial und deshalb schlecht.  Die uebrigen 1% seien
nicht trivial und deshalb schlecht.  Denn nicht-triviale Patente werden
leicht zu Teilen von Kommunikationsstandards, die man, wie z.B. GIF, auch
dann nicht mehr los wird, wenn es schon bessere Verfahren wie das in PNG
gibt.

Es gibt andere, sozialvertraeglichere und zugleich wirksamere Wege, um die
Innovation zu foerdern.  Zu Zeiten, als es noch keine Swpat gab,
veroeffentlichten Firmen wie IBM sogar Artikel ueber die 1% der
nicht-trivialen und daher berichtenswuerdigen Innovationen.  So sicher
waren sie sich, dass sie mithilfe des Urheberrechts, der Schwierigkeit
jegliches Nachahmversuches sowie ihres Zeitvorsprungs, ihrer Marktmacht
u.v.m. sehr wohl aus Innovationen Kapital schlagen konnten.

-phm