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Rechtstreue und Zivilcourage des 17. Senates
- To: apfeiffer@beetz.com
- Subject: Rechtstreue und Zivilcourage des 17. Senates
- From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
- Date: Wed, 6 Dec 2000 16:34:10 +0100 (CET)
- cc: swpat@ffii.org, debate@fitug.de
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
- In-Reply-To: <Pine.LNX.4.21.0012061616520.4107-100000@wtao97.oas.a2e.de>
- Sender: owner-debate@fitug.de
> Zum BPatG-Urteil hier noch mal das wesentliche Zitat:
>
> Ausgehend davon, dass Programme für Datenverarbeitungsanlagen das
> Gebiet der Datenverarbeitung bzw Computertechnik betreffen, orientiert
> sich der Senat bei seiner Interpretation des Begriffs "Programm für
> eine Datenverarbeitungsanlage als solches" am Verständnis des
> Computerfachmanns. In der Fachsprache wird der Begriff "Programm"
> mehrdeutig verwendet, bspw für Programmentwürfe, Programmdarstellungen
> in höherer Programmiersprache, ablauffähige Maschinenprogramme und
> auch für die unmittelbar Schaltglieder steuernden Bitmuster eines
> Mikroprogramms (vgl "Das Computerprogramm im Recht" Dr. M.M. König,
> Verlag Dr. Otto Schmidt KG, 1991, Rdn 150-155). Im weiteresten Sinne
> umfasst der Begriff "Programm" die verschiedenen Entwurfsstufen und
> Ausführungsformen eines Programms und wird sowohl für dessen
> Aufzeichnung als auch für ein auf einem Computersystem ablaufendes,
> d.h. aktives Programm verwendet (vgl "Lexikon Informatik und
> Datenverarbeitung", 4. Aufl, R. Oldenbourg Verlag, München Wien, 1998,
> S 652f). Im engeren Sinne verwendet der Fachmann den Begriff
> "Programm" jedoch für den Programmcode und dessen Aufzeichnungen auf
> Klarschriftdatenträgern wie Papier oder maschinenlesbaren
> Speichermedien.
>
> Die BPatG-Urteilsschrift vom Aug 2000
>
> http://swpat.ffii.org/vreji/papri/bpatg17w6998de.html
>
> ist sehr zu unterscheiden, den die dort urteilenden Naturwissenschaftler
> schreiben sachlich und nüchtern, am Gesetz und an naturwissenschaftlicher
> Logik orientiert.
Entschuldigt die hastige Schreibe. Ich meinte:
Die BPatG-Urteilsschrift .. ist sehr zu empfehlen, denn die dort
urteilenden ...
Dazu eine Frage: gibt es irgendeine öffentliche Auszeichnung, für die man
den 17. Senat des Bundespatentgerichtes vorschlagen könnte?
-phm