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Re: [FYI] BT-Hyperlink-Patent auf dem Prüfstand
- To: Rigo Wenning <rigo@fitug.de>
- Subject: Re: [FYI] BT-Hyperlink-Patent auf dem Prüfstand
- From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
- Date: Mon, 18 Dec 2000 20:19:22 +0100 (CET)
- cc: debate@fitug.de
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
- In-Reply-To: <20001218021154.H693@w3.org>
- Sender: owner-debate@fitug.de
> In JurPC hatte ich eine Analyse gesehen, dass deren Patent in
> Europa jedenfalls ausgelaufen sei. Lediglich in den Staaten gelte
> es noch. An die genaue URL kann ich mich allerdings nicht
> erinnern.
Sehr unwahrscheinlich. 1980 gab es in Europa keine Patente auf derlei.
Das BGH-Urteil "Antiblockiersystem" von 1980 war vielleicht ein Vorbote
späterer Softwarepatente, aber damals war die Grenze noch klar. Erst ab
ca 1986 fing sie beim EPA zu bröckeln an.
-phm