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Re: [FYI] BT-Hyperlink-Patent auf dem Prüfstand



> In JurPC hatte ich eine Analyse gesehen, dass deren Patent in
> Europa jedenfalls ausgelaufen sei. Lediglich in den Staaten gelte
> es noch. An die genaue URL kann ich mich allerdings nicht
> erinnern. 

Sehr unwahrscheinlich.  1980 gab es in Europa keine Patente auf derlei.
Das BGH-Urteil "Antiblockiersystem" von 1980 war vielleicht ein Vorbote
späterer Softwarepatente, aber damals war die Grenze noch klar.  Erst ab
ca 1986 fing sie beim EPA zu bröckeln an.

-phm