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RE: Diskriminierung der New Economy bei 17C3



On 12 Jan 2001, at 1:41, Christian Kahlo wrote:

> Die "magischen 3" Patente um die diskutiert wird sind von
> 1994, 1995 und 1997. Das 94er und 97er gehoeren zusammen
> (sog. follow-up Patent) und beschreiben ein "Network based
> Sales System". Im Prinzip kann man diese Patente zu passender
> Gelegenheit auch IBM, Broadvision, ARTG, OpenMarket, OpenShop,
> Telemall, Microsoft oder sonstwem um die Ohren hauen.
> Nur dazu ist OMKT meiner Meinung nach zu feige. Bei uns
> denken sie sich im Momtent, dass sie es sich ungestraft erlauben
> koennten uns in die Hausschuhe zu pinkeln. ;-)
> Das 95er Patent beschreibt Session IDs. Also auch nix Neues.

Vielleicht taucht die Klageschrift ja irgendwann mal irgendwo im Web 
auf? Im Gegensatz zu DE sind in den USA Gerichtsakten relativ 
oeffentlich, AFAIK.

> Also Dinge, zu denen jeder Deutsche sagt: Erfindungswert
> zu niedrig, nicht Patentierungswuerdig.

Ist in den USA (leider) nicht so leicht gegen ein einmal erteiltes 
Patent durchzusetzen, auch wenn es so waere.  

> Wenn es Softwarepatente gaebe, dann haetten wir vielleicht
> auch welche.

Wieso? Es gibt doch auch in DE und EP schon lange Patente auf 
computer-implementierbare Erfindungen. Wurde schon im Zusammenhang 
mit der SWPAT-Debatte lang & breit diskutiert.

Axel H Horns