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[FYI] Amazon 1-click Patent wackelt ...



http://www.heise.de/newsticker/data/fro-15.02.01-000/

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Niederlage für Amazon bei Software-Patenten  

Eine einstweilige Verfügung gegen den Online-Buchhändler von Barnes & 
Noble, der seit Oktober in juristische Auseinandersetzungen mit 
Amazon um die strittige Verletzung dessen 1-Click-Patents (US-
Patentnummer 5,960,411) geraten war, wurde am gestrigen Mittwoch 
aufgehoben. Das zuständige Bundesgericht in Washington hob die 
Entscheidung der Bezirksrichterin Marsha J. Pechman vom Dezember auf. 
Es bestünden "erhebliche Zweifel" an der Gültigkeit des Patents, 
stellte das Gericht fest.  

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