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[FYI] Replies to the Consultation Paper on the Patentability of Computer-Implemented Inventions



Die EU-Kommission hat es nunmehr endlich geschafft, einige der 
zahlreichen Stellungnahmen zum SWPAT-Konsultationspapier vom Herbst 
2000 ins Web zu stellen:  

<http://europa.eu.int/comm/internal_market/en/intprop/indprop/softrep 
lies.htm>  

Insgesamt gesehen z.T sehr gegenlaeufige, aber auch z.T. interessante 
Einzelbeitraege von Institutionen und Einzelpersonen.

Axel H Horns