=?X-UNKNOWN?Q?Re=3A_Jap=2E_Buch_=FCber_Karmarkar-Patent?=

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> > > > das Karmarkar-Patent und die Geschichte der Patentexpansion in den
> > > > USA und Japan.
> >
> > > Gibt es eigentlich weitere in Deutschland patentierte (ziemlich rein)
> > > mathematische Verfahren? Wenn ja, dann wäre es vielleicht an der Zeit,
> > > ein paar Leute zu warnen, daß mit der ArbnErfG-Novelle eine ganze
> > > Reihe von Verwaltungskram auf sie zukommt.
> >
> > Ich habe nicht nachgeschaut, ob das Karmarkar-Patent in EU/DE erteilt
> > wurde.
>
> Es wurde (Nummer DE 3690 221 T1, Anmelder AT&T, Erfinder
> Karmarkar et al., 'Verfahren und Vorrichtung zur effizienten
> Betriebsmittel-Zuteilung'). Anspruch 19 auf Seite 52 ist z.B. rein
> algorithmischer Natur.

Die anderen Ansprueche enthalten vermutlich nicht mehr als die Anwendung
der mathematischen Methode auf verschiedene Arten von konkreten
Gegenstaenden.

Vielen Dank fuer den Hinweis, ich habe es leider noch nicht angeschaut.
Wir brauchen das aber dringend in unserer Sammlung unter

	http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/txt/de/
	http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/xrani/karmarkar/

> > Das DPMA behauptet bislang in seiner Oeffentlichkeitsarbeit (etwa
> > auf CeBit, Systems etc) noch immer, man koenne bei uns keine Algorithmen
> > patentieren sondern lediglich "computerimplementierte technische
> > Verfahren".
>
> Es gibt noch weitere Ansprüche, die ein bißchen technischer ausfallen,
> ohne daß ich das genauer geprüft hätte. Vielleicht gilt damit das
> Patent als ganzes als technisch, wer weiß.

Nach der dem EPUe zugrundeliegenden gewohnheitsrechtlichen
Technizitaetslehre, wie sie in verschiedenen Dokumenten ueber

	http://swpat.ffii.org/stidi/korcu/

und insbesondere neuerdings in

	http://swpat.ffii.org/vreji/papri/krasser86/

gefunden werden kann, ist das noch immer untechnisch.  Denn "die
erfinderische Problemloesung ist bereits vollendet, bevor in der
Ausfuehrung das Feld der Technik betreten wird", wie es so schoen heisst.

Eigentlich gibt es an der Unrechtmaessigkeit der derzeitigen EPA-Praxis
nichts zu deuteln.  Die Frage ist nur, ob sich bald mal genuegend Leute
finden, die bereit sind zu sagen, dass der Kaiser nackt ist.

--
Hartmut Pilch                                      http://phm.ffii.org/
Pflege statt Pluenderung der Informationsallmende: http://www.ffii.org/
Schutz der Innovation vor der Patentinflation:   http://swpat.ffii.org/
78600 Unterschriften gegen Logikpatente: http://petition.eurolinux.org/