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Re: [ox] Re: Jap. Buch über Karmarkar-Patent



PILCH Hartmut <phm@a2e.de> writes:

> > > das Karmarkar-Patent und die Geschichte der Patentexpansion in den
> > > USA und Japan.
> 
> > Gibt es eigentlich weitere in Deutschland patentierte (ziemlich rein)
> > mathematische Verfahren? Wenn ja, dann wäre es vielleicht an der Zeit,
> > ein paar Leute zu warnen, daß mit der ArbnErfG-Novelle eine ganze
> > Reihe von Verwaltungskram auf sie zukommt.
> 
> Ich habe nicht nachgeschaut, ob das Karmarkar-Patent in EU/DE erteilt
> wurde.

Es wurde (Nummer DE 3690 221 T1, Anmelder AT&T, Erfinder
Karmarkar et al., 'Verfahren und Vorrichtung zur effizienten
Betriebsmittel-Zuteilung'). Anspruch 19 auf Seite 52 ist z.B. rein
algorithmischer Natur.

> Das DPMA behauptet bislang in seiner Oeffentlichkeitsarbeit (etwa
> auf CeBit, Systems etc) noch immer, man koenne bei uns keine Algorithmen
> patentieren sondern lediglich "computerimplementierte technische
> Verfahren".

Es gibt noch weitere Ansprüche, die ein bißchen technischer ausfallen,
ohne daß ich das genauer geprüft hätte. Vielleicht gilt damit das
Patent als ganzes als technisch, wer weiß.