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Re: Swpat: Kritik an Lutterbeck, Horns & Co



>      PA Horns kann dem Art 52 EPÜ keine klare Bedeutung abgewinnen. Er

Kann ich auch nicht. Aber man koennte ja auch sagen, Patente seien an Oel
und Schmutz, analoge Technik, gebunden, und damit heute in dem digitales
Bereich obsolet. Unlauterer Wettbewerb bleibt. Sonst kann man Business
Patente nicht ernsthaft in Frage stellen. Warum sollte es die nicht geben
? Und so kommen wir ueber Kapitalismus aka Marktwirtschaft gegen
Kommunismus wieder zu so einer Art Feudalwirtschaft....