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Netzfunde zu Swpat (fwd)
- To: <debate@lists.fitug.de>
- Subject: Netzfunde zu Swpat (fwd)
- From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
- Date: Thu, 29 Nov 2001 14:00:59 +0100 (CET)
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From: PILCH Hartmut <phm@a2e.de>
Subject: [ffii]Netzfunde zu Swpat
To: neues@ffii.org
Hier ein paar neulich (größtenteils mit Stichwort "Softwarepatente"
über Google) gefundene Webseiten:
Umfangreiche Seminararbeit über Swpat
http://www.ifi.unizh.ch/ikm/Vorlesungen/inf_recht/2001/Guetlin.pdf
http://www.google.de/search?q=cache:0x0tj6Q8vsU:www.ifi.unizh.ch/ikm/Vorlesungen/inf_recht/2001/Guetlin.pdf+Softwarepatente&hl=de
Autorin ist Sinologin mit Nebenfach Informatikrecht.
hat rechtliche Quellen und Doktrinen systematisch aufgearbeitet
und übersichtlich dargestellt.
hat Technikbegriff des BGH verstanden und verständlich
dargestellt, dazu auch FFII-Dokumentation gelesen.
Dennoch sehr um emotionslose Äquidistanz bemüht, lässt
dabei manchmal Argumente aus dem EPA-Freundeskreis recht
unkritisch durchgehen (übernimmt z.B. deren Behauptung, die Änderung der
EPA-Rechtsprechung sei durch Änderung der technischen Inhalte
motiviert, nimmt Patentabteilungs-Stellungnahmen im Namen grosser
Organisationen für bare Münze etc), bietet dennoch eine sehr
empfehlenswerte Einführung in die Thematik und auch einen
erhellenden Überblick über die Swpat-Konsultation auf
EU-Ebene.
Elke Wieser: Gewerbliche Schutzrechte -- Probleme der Softwarepatentierung
http://wwwai.wu-wien.ac.at/~koch/lehre/inf-sem-ws-00/wieser/paperhtml.html
recht informative Seminararbeit
zitiert Kolle, Kiesewetter-Köbinger, Winischhofer etc, hat offensichtlich
FFII-Seiten gelesen.
Informatik Uni Tübingen: Referate über Softwarepatente
http://www-pu.informatik.uni-tuebingen.de/iug/archiv/SoSe01/open_source_gruppe2/Startseite.html
Informatives zu MP3, NVidia, LZW und anderen Problemfällen
einige Verweise auf FFII-Seiten (insb Gruselkabinett der Eur. Softwarepatente)
Fraunhofer-Seite zu MP3-Forschungen
http://www.iis.fhg.de/audio
Prof Reiss, WiWi Uni Paderborn: Ausschreibung Diplomarbeit Swpat-Ökonomie
http://gcc.uni-paderborn.de/www/vwl/vwl8/vwl8.nsf/pages/20010227143015RM?OpenDocument
Swpat-Projekt der Uni Frankfurt
http://www.is-frankfurt.de/projekte/projektdetails.php?pronr=2
Vortrag Weber-Cludius (BMWi) zu Swpat
http://sun.vdi-online.de/gma/Vortrag_Weber-Cl.ppt
http://www.google.de/search?q=cache:op9qTwagb1g:sun.vdi-online.de/gma/Vortrag_Weber-Cl.ppt+Softwarepatente&hl=de
Bem: Powerpoint-Folien, Vortrag vor Industrieverband im Mai 2001.
Zeigt zurückhaltend sachlich Streitfragen auf,
berichtet über BMWi-Studienprojekte.
Blind & Edler: Software-Patente
http://www.isi.fhg.de/ti/Projektbeschreibungen/softwarepatente.htm
beschreiben Ziele der im BMWi-Auftrag ausgeführten
FHG/MPI-Studie
RUS-CERT - Ticker: Gruselkabinett und EPÜ-Revisionskonferenz
http://cert.uni-stuttgart.de/ticker/article.php?mid=30
RUS-CERT - Ticker: Lutterbeck-Gutachten
http://cert.uni-stuttgart.de/ticker/article.php?mid=56
Bem: die Leute von RUS-CERT scheinen im Gegensatz zu anderen
bekannten Ticker-betreibenden Journalisten nachzudenken, bevor
sie schreiben. Wirklich gehaltvolle Berichterstattung.
Europa-Digital: Swpat-Quellen
http://www.europa-digital.de/euonline/policies/politik/swpatquellen.shtml
Zitiert FFII und zahlreiche wohl über FFII gefundene
Dokumente, meist in BibTeX-Format mit leicht abgewandelten
FFII-Resumees.
Phaidros: Patente schaden Internet-Wirtschaft
http://www.phaidros.com/german/phaidros/public_relation/pressespiegel/2000/softwarepatente.htm
Textkopie von Christian Bucks Welt-Artikel
Bericht über Offenen Brief des FFII von 2000-08
http://de.gsmbox.com/news/mobile_news/all/10952.gsmbox
Informatik Kolloquium 16.07.2001: PA Schöninger über Swpat
http://ikon.rrze.uni-erlangen.de/160701.html
Schöninger, Mitarbeiter der Kanzlei Betten & Resch und
zeitweiliger Teilnehmer in unserem Forum, engagiert sich im
Rahmen von Swpat-Aktivitäten im GI-Umfeld
Beschluss einer österreichischen GI-nahen Organisation, mit
GI-Präsidiumsbeschlüssen identisch
http://www.i-12.org/i-12_memo.htm
Bem: GI-Präsident Mayr lehrt in Klagenfurt
Uni-Passau bietet Zusatzqualifikation in Swpat-Recherche an
http://www.fmi.uni-passau.de/studium/zusatzqualifikation.html
Achim Schmid zu GI-Mayrs Erklärungen
http://www.linuxinfo.de/de/forum/listarticles.php3?msgid=24&board=4
sieht darin Grund für Austritt aus GI
Rechtsanwälte warnen vor Swpat
http://www.spacelaw.de/deutsch/politik/grabbing.htm
"Open-Source-Initiative für Patente"
(Schulzi-Haddouti über Lutterbeck-Gutachten)
http://www.spiegel.de/druckversion/0,1588,109094,00.html
Pro-Swpat FAQ von PA Jürgen Betten
http://www.ft-informatik.de/docs/protokolle/md2000/softwarepatent.pdf
interessant daran: erwähnt einige Fälle von
Swpat-Einspruchsverfahren am EPA. Offenbar wurde eines
der Gruselkabinett-Patente widerrufen und bei anderen haben bis zu
10 Firmen Einspruch erhoben. Ferner erwähnt Betten, dass es
bislang keine Swpat-Verletzungsklagen gegeben hat.
Erwähnt eine "japanische Studie", die extensive Patentpolitik der
USA als Grundlage für deren Aufstieg und Japans Niedergang sieht.
Ich glaube, ich kenne diese "Studie", möchte aber gerne von
Betten näheres erfahren.
PA Betten 1999: BAHNBRECHENDE BGH-ENTSCHEIDUNG ZU SOFTWAREPATENTEN
http://www.softwarepatente.de/news_dt/09_1999_de.doc
Bericht an seine japanischen u.a. Mandanten, Aufforderung, die Gunst der
Stunde zu nutzen und kräftig anzumelden.
PA Betten: DEUTSCHLAND BEI SOFTWAREPATENTEN IM HINTERTREFFEN
http://www.softwarepatente.de/news_dt/09_1999_de.pdf
Betten meint wie immer, Art 52 sei an Irreführung deutscher
Unternehmen zum Vorteil von US+JP schuld.
Pressebericht über Veranstaltung von Böll-Stiftung 2000/11
http://www.media-hessen.de/news-Presse/n-12-2000.html
recht kundig geschrieben
Oberflächliche Swpat-Berichterstattung im Namen eines
medienpolitisch z.T. hyperaktiven Bundeslandes (vgl Clementgates)
http://www.media.nrw.de/news/know-how/2000/09/14/1079/
c't Interview mit Jim Bidzos
http://members.aol.com/infowelt/bidzos.html
IT-Sicherheitsguru von MIT vehement gegen Swpat,
meint aber RSA sei eigentlich ein Hardwarepatent und habe als solches
sensationell hohe Einnahmen für MIT eingefahren.
Yahoo-Eintrag über FFII
http://de.dir.yahoo.com/Staedte_und_Laender/Deutsche_Bundeslaender/Bayern/Staedte_und_Gemeinden/Muenchen/Gesellschaft_und_Soziales/Organisationen/Foerderverein_fuer_eine_Freie_Informationelle_Infrastruktur__FFII__e_V_/
FDP: Beschluss des 52. Bundesparteitages 2001-05-04..6: gegen Swpat etc
http://www.fdp-hamburg-nord.de/bpt_017.htm
Hans-Joachim Otto (MdB FDP) gegen Softwarepatente, verweist auf FDP-Parteitagsbeschluss
http://www.google.de/search?q=cache:InIHXVaGRHU:www.hans-joachim-otto.de/start/themen/zukunfta.doc+Softwarepatente&hl=de
Rainer Brüderle (MdB FDP) gegen Swpat: Softwareschmieden nicht gefährden
http://www.fdp-darmstadt-dieburg.de/ortsverband/64846/infos/14e-2000.pdf
idw - Softwarepatente und Informationsgesellschaft
http://idw-online.de/public/zeige_pm.html?pmid=26393
berichtet von Stellungnahme der PTB (Physikalisch-Technische
Bundesanstalt) gegen Swpat. Gefördert durch BMBF.
Stellungnahme der dänischen Informatiker-Berufsvereinigung (13000
Mitglieder) gegen Swpat
http://www.prosa.dk/Nyheder/softwarepatenter/index.shtml
Real-Video über Swpat, enthält Interview mit Daniel Riek
http://www.silicon.de/a43761
Gehring: Software Patents and Security
http://ig.cs.tu-berlin.de/ap/rg/2001-10/Gehring2001Full-SWPatITSec.pdf
wiederholt im wesentlichen Standpunkte der
Lutterbeck-Horns-Gehring-Studie und weist ein englischsprachiges
Publikum auf deren Bedeutung hin. Erhielt auf einer Konferenz
einen von SAP u.a. ausgelobten Preis.
LUKA Netconsult GmbH: Top-Thema Patentinflation
http://www.luka.de/topthema/0103/
verweist auf FFII-Seiten
Prof.Dr.iur. Gizewski, Berlin: gegen staatliche und kommerzielle Netzkontrolle
http://www.tu-berlin.de/fb1/AGiW/Cricetus/SOzuC1/VsINKo.htm
stützt Forderungen nach Informationsfreiheit auf
verfassungsrechtliche Überlegungen, verweist auf FFII-Seiten
Axel Metzger (ifross): Risiko Softwarepatente ?
http://www.ifross.de/ifross_html/art11.pdf
verharrt in EPA-hörig-verdunkelnder Auslegung von Art 52 und plädiert
implizit für Legalisierung von Swpat.
Bem: ifross.de wird von ehemaligen MPI-Mitarbeitern betrieben.
Uni-Referat zu Swpat
http://ig.cs.tu-berlin.de/w2000/ir1/referate1/b-2b/
Autor versteht Art 52 EPÜ so wie PA Pfeiffer: während in Europa
Patente auf "Software-Erfindungen" erlaubt sind, kann in den USA
Software auch dann patentiert werden, wenn keine Erfindung
vorliegt. Auch sonst unrecherchiert und konfus.
FORTSETZUNG ERBETEN:
Bitte werften Sie mal öfters die Suchmaschinen an und berichten Sie
uns (swpat@ffii.org, http://ffii.org/mailman/listinfo/swpat/) darüber.
Beobachten Sie auch bitte weiterhin unsere
Baustelle zur FHG/MPI-Studie macht Fortschritte
http://swpat.ffii.org/vreji/papri/bmwi-fhgmpi01/
und tragen Sie eigene Kommentare bei!
Neu ist hier insbesondere die ausführliche juristische Analyse von
Prof. Lenz.
--
Hartmut Pilch http://phm.ffii.org/
Schutz der Innovation vor der Patentinflation: http://swpat.ffii.org/
95000 Stimmen gegen Logikpatente: http://www.noepatents.org/
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http://ffii.org/mailman/listinfo/neues
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