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[FYI] Zensur des Internet: Franzosen lassen nicht locker
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- Subject: [FYI] Zensur des Internet: Franzosen lassen nicht locker
- From: "Axel H Horns" <horns@ipjur.com>
- Date: Sat, 8 Dec 2001 19:09:43 +0100
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Franzosen lassen nicht locker
Nathalie Roller 08.12.2001
Die beiden französischen Antirassismus-Bewegungen haben gegen das
kalifornische Yahoo-Urteil vom November Berufung eingelegt
Seit der französische "Internet-Richter" Jean-Jacques Gomez vor etwas
mehr als einem Jahr eine einstweilige Verfügung gegen Yahoo erlassen
hat, die da besagte, dass der Zugang zur Online-Auktion von Nazi-
Devotionalien für Franzosen gesperrt werden müsse, ist die Sache zu
den amerikanischen Gerichten weitergewandert ( Bis ans Ende). Am 7.
November hatte ein kalifornisches Bezirksgericht entschieden, dass
französisches Recht, das die Verbreitung von rassistischen und
antisemitischen Inhalten unter Strafe stellt, zwar gut für die
Franzosen sei, jedoch dem US-Grundrecht auf die Freiheit der Rede
widerspreche. Yahoo brauche sich daher dem Pariser Urteil nicht zu
unterwerfen. Doch die beiden Anti-Rassismusbewegungen LICRA und die
Union der jüdischen Studenten Frankreichs ( Union des Etudiants
Juifs de France), welche die Klage gegen Yahoo und seine Naziandenken
ursprünglich eingebracht hatten, sind nun bereit, die Sache bis zum
amerikanischen Obersten Gerichtshof weiterzutragen.
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