Re: [OT]

[Peter Rossini <prossini@firemail.de>]

Nun ja, das darfst Du Dich schon bei unseren Elitesoldaten in
Afghanistan und den NATO-Bombardements in Jugoslawien fragen.
Suche mal nach den Gesetzen, die das erlauben. Und dann frage Dich,
was mit diesen Gesetzen gemeint war, den Kontext, in dem die
Verfassung entstannden ist etc. An humanitaeres Bomben hat da keiner
gedacht (an militante 68er als Aussenminister auch nicht)

Endlich sind wir wieder dabei! Heil .. ach was, heil ihn doch selbst!

> -------Ursprüngliche Nachricht-------
> Von: "ARt" <arebenti@web.de>
> Datum: 24/07/2002 01:50:04
>
> Pilch schreib:
> "Das mag sein.Es war schon immer sehr schwierig, in der
gesetzgebenden
> Öffentlichkeit Interesse für dieses Thema[i.e. SWPAT] zu wecken.
Deshalb
> blieb es lange eine Domäne,in der in wenigen Hinterzimmern Gesetze
> beschlossen, gebrochen und wiedergeändert wurden. Vielleicht bleibt
das
> auch noch weiterhin so. Es liegt an uns."
>
> Heute war in den Nachrichten, Rumsfeld sähe einen Angriff gegen den
Irak als
> Verteidigung. Unser wertes Strafgesetzbuch stellt ja bekanntermassen
die
> Vorbereitung eines Angriffskrieges unter Strafe. Mal sehen, ob
nächstes Jahr
> auch deutsche Soldaten mit(ein-)marschieren. Grotesk wird es erst,
wenn man
> das Ganze auf "lange Sicht" betrachtet: Wie da die Semantik von
glasklaren
> Gesetzen umgedeutet wird, bis man via Salamitaktik in eine Situation
kommt,
> die man noch 10 Jahre vorher empört mit Hinweis auf das Gesetz
> zurückgewiesen und im übrigen für undenkbar gehalten hätte.
>
>
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