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PE des VOV



From: "Arne Brand" <brand@gmx.de>
To: david@david-gegen-goliath.org
Message-ID: <3E3D5030.3859.C89C6@localhost>

------- Forwarded message follows -------
Gegen die Gleichschaltung

Der Virtuelle Ortsverein der SPD (VOV) reagiert mit Unverständnis auf die
jüngsten Versuche eine flächendeckende Zensurpflicht für Provider in
Deutschland einzuführen. "Es ist erschreckend, wie versucht wird, mit
populistischen Argumenten den Mangel an Sachkenntnis auszugleichen",
kommentiert Arne Brand, der Pressesprecher des VOV das Vorgehen einzelner
Länderpolitiker.

So hatte neben verschiedenen Politikern der DGB die Bundesländer
aufgefordert, endlich dem Vorpreschen des Düsseldorfer Regierungspräsidenten
Büssow zu folgen und für die Sperrung rechtsradikaler Seiten zu sorgen. In
den USA hatte der US Kongress versucht die Internetzugänge in öffentlichen
Stellen wie Schulen, Kindergärten und Bibliotheken mit Filtern auszurüsten,
die bestimmte Inhalte entfernen und so dass Netz für die Betrachter säubern
sollten.

Studien hatten jedoch belegt, dass vollkommen normale Inhalte wie die Seite
des Vizepräsidenten "Dick" Cheney oder die Webseiten der englischen
Grafschaft EsSEX gesperrt wurden. Aufgrund dieser Studien erkannte der
US-Kongress bald die technische Unmöglichkeit der Filterung durch
Wortlisten. "Hier wird ganz klar, dass sich die Gewerkschaften in den
letzten Jahren nicht mit dem größten Freilandexperiment zur
Filtertechnologie in den USA beschäftigt haben. Ich finde es schade, dass
sich der DGB selber vor den Propagandakarren von Herrn Büssow spannen
lässt", äußerte sich Brand sichtlich vom DGB enttäuscht.

Selbstverständlich ist der Kampf gegen die braunen Webseiten eine
gesamtgesellschaftliche Aufgabe. "Die Sozialdemokraten im VOV sind
allerdings nicht bereit eine Gleichschaltung der Internetprovider durch die
Ausblendung unerwünschter Inhalte durch Behörden hinzunehmen", so Brand
weiter.

Daneben hatte der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck
gefordert, dass der Zugang zu Pornoinhalten für Minderjährige wirksam durch
Zugangsprovider kontrolliert wird. Dabei hat der Minister leider übersehen,
dass es für den einzelnen Provider gar nicht ersichtlich möglich ist, ob sie
eine E-Mail von Tante Susi oder ein Nacktbild der süßen Susanne
weiterleiten. Die Angebote von Pornographie anhand der Adresse zu erkennen
halten die Internet-Experten der Sozialdemokraten auch für unmöglich.
"Pornoanbieter verbergen sich hinter den ungewöhnlichsten und häufig
wechselnden Adresskombinationen. Diese in einer Liste für die Filterung zu
erfassen ist eine Aufgabe für mehrere Jahrhunderte. Daneben hat Herr Beck
vergessen, die Telekom zu verpflichten Alterskontrollen für die Benutzung
des Telefons zu verpflichten, denn schließlich wird im Telefonnetz unter
0190er- Nummern ebenso viel Pornographie angeboten, wie im Internet!",
stellt Brand klar.

Der VOV begrüßt die fraktionsübergreifenden Absichtserklärungen
verschiedener Politiker im Bundestag, die sich eindeutig gegen derartige
Desperado-Maßnahmen ausgesprochen haben. "Es bleibt zu hoffen, dass der
Bundesgesetzgeber bald eine verbindliche Regelung schafft, die auf die
freiheitlichen und unveräußerlichen Grundrechte der Bundesbürger Rücksicht
nimmt", so Brand abschließend.

------- End of forwarded message -------

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