[FYI] [heute] Immer mehr Telefone werden überwacht

[Tim Bartel <fitug-debate@computerkultur.org>]

Hallo Liste,

guter Zeitpunkt mit den Statistiken mal aufzuhoeren...

---[schnipp]---

02.05.2003
http://www.heute.t-online.de/ZDFde/druckansicht/0,1986,2043990,00.html
Computer

Immer mehr Telefone werden überwacht
  
Abhöraktionen nahmen 2002 um zehn Prozent zu - Datenschutzbeauftragter
fordert schärfere Kontrollen
  
Die Überwachung von Telefonanschlüssen in Deutschland nimmt weiter
drastisch zu. Im vergangenen Jahr wurden nach einer Statistik der
Regulierungsbehörde für Telekommunikation 21.874 Abhöraktionen
angeordnet, zehn Prozent mehr als im Vorjahr. Seit 1995 hat sich Zahl
der Überwachungen nahezu verfünffacht. Der Bundesbeauftragte für
Datenschutz, Joachim Jacob, forderte am Freitag schärfere Kontrollen.
  
Jacob nannte die Entwicklung bedenklich. Er habe den Verdacht, dass
Abhöraktionen inzwischen zu "Standardmaßnahmen" von Sicherheitsbehörden
geworden sein könnten, sagte er. Durch die neuen Zahlen fühle er sich in
seiner Forderung nach einer Erfolgskontrolle bestätigt. "Wir müssen
endlich herausfinden, was die wahren Gründe für diesen Anstieg sind."
 
Hilfe bei Aufklärung von Straftaten

Es müsse regelmäßig geprüft werden, ob die Abhöraktionen tatsächlich
wesentlich zur Aufklärung von Straftaten beigetragen hätten, sagte
Jacob. Zudem müsse untersucht werden, wie viele Menschen betroffen sind
und auch wie viele unverdächtige Personen darunter seien. Auch über die
Kosten sollte Rechenschaft abgelegt werden. "Jede Information, die ich
bekomme, ist besser als gar keine", betonte Jacob.
 
Telefonüberwachung dürfe nur die "Ultima Ratio" in Ermittlungsverfahren
sein. Die Erfolgskontrolle könnte etwa durch einen Bericht der
Bundesregierung erfolgen, der dem Bundestag vorgelegt wird. Das
Parlament müsse dann prüfen, "wo gegebenenfalls Korrekturen vorzunehmen
sind".
 
Handys besonders betroffen

Mitte des Jahres wird ein vom Bundesjustizministerium in Auftrag
gegebenes Gutachten der Max-Planck-Gesellschaft zur Telefonüberwachung
erwartet. Die Studie könnte bereits erste Aufschlüsse über den Erfolg
von Abhöraktionen geben, sagte Jacob. 1995 wurden noch 4.674
Telefonanschlüsse überwacht. Seitdem nahmen die Abhöraktionen
kontinuierlich zu. Der Anteil der Handys lag 2002 bei mehr als 80
Prozent; in knapp 20 Prozent der Fälle wurden Festnetzanschlüsse
überwacht.

(c) ZDF 2003
 
---[schnapp]---

Tschuess, Tim.

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In den letzten Jahren ist das Internet ziemlich gewachsen. Wenn Du
heute einen Text vor die Nase bekommst, der wie das Geschreibsel
eines Zehnjaehrigen aussieht - dann rechne damit, dass der Text
vielleicht von einem Zehnjaehrigen ist! (Peter G. Bouillon in dag)


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