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Orwell im Briefkasten



Heute früh im Briefkasten eines Bekannten:
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Landeskriminalamt Thüringen
Abteilung Innere Sicherheit
Am Schwemmbach 69
99099 Erfurt
Tel.:+49 (0)361-341 09

                                                 Erfurt, den 6. Mai 2003

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sie wurden durch einen Zufallsgenerator ausgewählt, am Projekt "1984 Starts
now" mitzuwirken.

Um was geht es? Die Anschläge am 11. September 2001 in New York haben
gezeigt, wie wenig sicher sich der Bürger auch in den westlichen Ländern
sein kann. Vor allem in den nachfolgenden Ermittlungen wurde deutlich, daß
auch in Deutschland erhebliche Defizite im Bereich der Inneren Sicherheit
bestehen.

Darum wurde im Oktober 2002 das Projekt "1984 Starts now" der Thüringer
Landesregierung begonnen. In diesem Rahmen werden seit Januar 2003 in drei
Thüringer Städten - Jena, Weimar und Erfurt - öffentliche Faxgeräte und
Telefone durch das Landesamt für Verfassungsschutz überwacht. In dieser Zeit
konnten im Zuge der Überwachungsmaßnahme bereits drei Tatverdächtige
(Verstoß gegen die StVO, Verstoß gegen die Marktsatzung der Stadt Erfurt,
festgestellt werden. In diesem Rahmen sollen landesweit ab Mai 2003 vorerst
210.000 private Telefonanschlüsse durch die Polizei auf Kennwörter überwacht
werden. Dafür wird am 13. Mai 2003, zu Beginn der Frühjahrskonferenz der
Innenminister in Erfurt, der Supercomputer "Elias" ans Netz gehen, der die
eingehenden Gespräche sofort auswerten wird.

Sie wurden nun für diese erste, drei Monate andauernde Testphase ausgewählt.
Ihre sämtlichen Telefongespräche werden bis August 2003 auf Stichwörter
gescannt. Werden Kennwörter von Ihnen oder Ihrem Gesprächspartner verwendet,
stellt "Elias" automatisch einen Mitschnitt her. Die Aufzeichnungen werden
selbstverständlich nach einer angemessenen Frist (§ 38 Thüringer Gesetz über
die Aufgaben und Befugnisse der Polizei) vernichtet.

Sollten Sie wider Erwarten nicht an einer Mitwirkung interessiert sein,
teilen Sie dies bitte bis spätestens 12. Mai 2003 einer der unten genannten
Stellen mit. Bitte beachten Sie diesen Termin, da "Elias" zur feierlichen
Eröffnung der Innenministerkonferenz in Erfurt am 13. Mai 2003 in Betrieb
genommen wird.



Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Wächter

Landeskriminalamt Thüringen
Am Schwemmbach 69
99099 Erfurt
Tel.: +49 (0)361- 341 09

Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist auch ohne Unterschrift
gültig.
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Unter der angegeben Telefonnummer firmiert das Landeskriminalamt Thüringen
und eine Sachbearbeiterin nimmt Streichungen aus einer Liste "Elias" vor.

Lt. Polizeidirektion Jena, ist ein übler Scherz und das Projekt "Elias" hat
nichts mit dem oben beschriebenen Inhalt zu tun.

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