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Microsoft muss 520,6 Mio US-$ wegen Patentverletzung zahlen
Hier ein Vorgeschmack auf die Auswirkungen von Software-Patenten,
ueber deren Legitimierung Anfang September auch in der EU abgestimmt
wird. Vor ein paar Tagen gab's dazu auch einen Bericht ueber eBay,
allerdings nicht mit einer derart hohen Summe.
Gruesse,
Joey
http://www.golem.de/0308/26901.html
*Microsoft muss 520,6 Mio US-$ wegen Patentverletzung zahlen*
*Internet Explorer verletzt Patent der Universität Kalifornien*
*Microsoft hat in seinem Web-Browser Internet Explorer unerlaubt
patentierte Techniken verwendet, wie ein US-Bezirksgericht
entschied und Microsoft zur Zahlung von 520,6 Millionen US-Dollar
verurteilte. Geklagt hatte die Firma Eolas, ein Spin-Off der
Universität Kalifornien, das entsprechende Patente von der
Universität lizenziert hat.*
Nach Ansicht von Eolas und der Universität Kalifornien hat
Microsoft das US-Patent 5,838,906[1] verletzt, das der Universität
am 17. November 1998 zugesprochen und im Oktober 1994 exklusiv an
Eolas lizenziert wurde. Eolas führt für Produkte auf Basis des
Patents und erhaltene Lizenzgebühren seinerseits Gebühren an die
Universität ab.
Die unter anderem von Dr. Michael Doyle, Forscher an der
Universität Kalifornien und zugleich Präsident von Eolas,
entwickelte, patentierte Technik erlaubt es, interaktive
Applikationen in Web-Seiten einzubetten. Seit 1995 finden sich
derartige dynamische Inhalte im Web.
"Angesichts des Wettbewerbs durch den Netscape Navigator Mitte der
90er Jahre hat Microsoft seinen Explorer-Browser um Eolas
Techniken erweitert und mit allen Windows-Betriebssystemen seit
1995 ausgeliefert", so Eolas Anwalt Martin R. Lueck von Robins,
Kaplan, Miller & Ciresi L.L.P. Das patentierte Verfahren sei eine
der Schlüsseltechniken in Bezug auf Interaktivität im Web.
Links:
1. http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PALL&p=1&u=/netahtml/srchnum.htm&r=1&f=G&l=50&s1=5,838,906.WKU.&OS=PN/5,838,906&RS=PN/5,838,906
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Reading is a lost art nowadays. -- Michael Weber
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