Re: Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert

["Axel H Horns" <axel.h.horns@gmx.net>]

On 18 Aug 2003, at 20:08, Hartmut Pilch wrote:

> ---------- Forwarded message ----------
> Date: Mon, 18 Aug 2003 16:07:48 +0200 (CEST)
> 
>                   Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert
> 
>    Das Europäische Patentamt in München hat kürzlich der Firma Amazon
>    ein Patent erteilt, das alle computerisierten Verfahren der
>    bestellten Lieferung von Geschenken an Dritte umfasst. Dieses
>    Patent ist ein Abkömmling des in den USA erteilten "Amazon One
>    Click Patentes", weist aber einen breiteren Anspruchsbereich als
>    das Original auf. Im Jahre 2001 wurde die ursprüngliche
>    Amazon-Anmeldung zurückgezogen und durch zwei neue Anmeldungen
>    ersetzt, von denen inzwischen eine erteilt wurde, während die
>    andere noch der Prüfung harrt. Der in München ansässige
>    Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII)
>    stieß im Rahmen einer Routineuntersuchung für eine Dokumentation
>    namens "Warum Amazon One-Click Shopping gemäß
>    EU-Richtlinienvorschlag patentfähig ist" auf diese Erkenntnisse.
>    Die Dokumentation zeigt, dass das EPA seine eigenen Regeln
>    geschaffen hat, um systematisch Tausende von Patenten
>    amerikanischen Stils auf Algorithmen und Geschäftsmethoden zu
>    erteilen, und dass der derzeit im Europäischen Parlament zur
>    Diskussion stehende Softwarepatent-Richtlinienvorschlag Europas
>    nationalen Gerichten genau dieses Regeln aufzwingen würde. Dennoch
>    zeigt sich sogar der FFII überrascht, dass das EPA Amazon ein
>    Patent dieser Breite gewährt hat.
> 
> Hintergründe

Wie soll man eigentlich sachlich ueber diese FFII-Meldung 
diskutieren, wenn noch nicht mal die Patentnummer angegeben ist?

Ueber Sinn oder Unsinn eines spezifischen Patentes ohne Knntnis der 
Patentschrift und insbesondere der darin enthaltenen Patentansprueche 
diskutieren zu wollen, erfordert Merkbefreiung.

Typisch FFII. Warum machen die das so? Haben die Angst, dass jemand 
die "FFII-amtliche" Bewertung des Patentes eigenstaendig nachprueft?

--AHH

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