Re: Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert

[Hartmut Pilch <phm@a2e.de>]

> >                   Amazon-Kaufmethode in Europa Patentiert
> >
> >    Das Europäische Patentamt in München hat kürzlich der Firma Amazon
> >    ein Patent erteilt, das alle computerisierten Verfahren der
> >    bestellten Lieferung von Geschenken an Dritte umfasst. Dieses
> >    Patent ist ein Abkömmling des in den USA erteilten "Amazon One
> >    Click Patentes", weist aber einen breiteren Anspruchsbereich als
> >    das Original auf. Im Jahre 2001 wurde die ursprüngliche
> >    Amazon-Anmeldung zurückgezogen und durch zwei neue Anmeldungen
> >    ersetzt, von denen inzwischen eine erteilt wurde, während die
> >    andere noch der Prüfung harrt. Der in München ansässige
> >    Förderverein für eine Freie Informationelle Infrastruktur (FFII)
> >    stieß im Rahmen einer Routineuntersuchung für eine Dokumentation
> >    namens "Warum Amazon One-Click Shopping gemäß
> >    EU-Richtlinienvorschlag patentfähig ist" auf diese Erkenntnisse.
> >    Die Dokumentation zeigt, dass das EPA seine eigenen Regeln
> >    geschaffen hat, um systematisch Tausende von Patenten
> >    amerikanischen Stils auf Algorithmen und Geschäftsmethoden zu
> >    erteilen, und dass der derzeit im Europäischen Parlament zur
> >    Diskussion stehende Softwarepatent-Richtlinienvorschlag Europas
> >    nationalen Gerichten genau dieses Regeln aufzwingen würde. Dennoch
> >    zeigt sich sogar der FFII überrascht, dass das EPA Amazon ein
> >    Patent dieser Breite gewährt hat.
> >
> > Hintergründe
>
> Wie soll man eigentlich sachlich ueber diese FFII-Meldung
> diskutieren, wenn noch nicht mal die Patentnummer angegeben ist?

Ein bisschen weiterlesen in dem Text, und es findet sich alle Detail-Info,
einschliesslich die detaillierte Akten-Historie dieser Amazon-Patente,
Hauptanspruch und auch die PDF-Datei zum Runterladen.

> Ueber Sinn oder Unsinn eines spezifischen Patentes ohne Knntnis der
> Patentschrift und insbesondere der darin enthaltenen Patentansprueche
> diskutieren zu wollen, erfordert Merkbefreiung.

> Typisch FFII. Warum machen die das so? Haben die Angst, dass jemand
> die "FFII-amtliche" Bewertung des Patentes eigenstaendig nachprueft?

Gravenreuth hat heute in Heise-Forum auch so reagiert.  Sein Titel hiess
"die Jungs haben keine Ahnung".  Aber auch er war nur zu faul, die Meldung
der Jungs zu lesen.  Typisch Jurist wuerde ich sagen:  man zieht sich erst
einmal auf seinen Standes-Duenkel zurueck, bevor man etwas liest.

-- 
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-18979927
160.000 Stimmen 2000 Firmen gegen Logikpatente      http://noepatents.org/
Innovation statt Patentinflation                    http://swpat.ffii.org/


--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de