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Re: Lässt sich das patentieren?



On 19 Sep 2003, at 10:41, Peter Ross wrote:

> Wie kommst Du darauf, dass es in Patentaemtern Fachwissen ueber IT
> geben koennte?

Hmmm, naja, die haben auch ihre Recruitment-Probleme. Aber: Falls 
jemand mit IT-Kenntnissen und Englisch- und Franzoesischkenntnissen 
zufaellig gerade einen Job sucht, das EPA zahlt nicht schlecht (quasi-
steuerfrei, Tarif orientiert sich an EU-Beamtenbezuegen in Bruessel). 

Massive Probleme hat vor allem das DPMA, weil die nur BAT- bzw. 
Beamtentarif zahlen koennen, und das ist in der Regel wenig 
attraktiv. <sarkasmus>Aber vielleicht sollte phm ja mal dafuer auf 
die Strasse gehen, dass qua Gesetzesaenderung das DPMA die Pruefer 
marktgerecht bezahlen kann, damit gewisse Engpaesse ueberwunden 
werden.</sarkasmus>

> Der Fortschrittsbalken ist aelter als jeder Computer. Neben mir steht
> ein Wasserkocher, der eienn Schlitz hat, um mir anzuzeigen, wieviel
> Wasser ich eingefuellt habe, und steigt bis 100%, wenn ich jetzt
> Wasser reintue.
> 
> Dass ich das als bildliche Darstellung auf dem Computer verwenden
> kann, ist trivial, und das war es auch vor zwanzig Jahren.

Ich sage ja nicht, dass in den Aemtern nicht Fehler gemacht wurden / 
werden.

Nicht ganz zufaellig befassen sich zur Zeit sowohl das US-PTO als 
auch das EPA intern ganz intensiv mit "Quality Management". Die 
spueren den Druck, gewisse Probleme abzustellen, sehr wohl. 
 
> Und es wird weiterhin Patente auf Triviales geben..

So wie es auch in anderen Verwaltungsbehoerden immer wieder 
Fehlentscheidungen geben wird. Aber man kann und sollte sich mal 
ueberlegen, wie man die Arbeit der Patentaemter verbessern kann. Und 
vor allem sollte man vermeiden, die rechtspolitische Eroerterung 
materiellrechtliche Probleme (Tecnizitaetserfordernis etc.) staendig 
durcheinanderzuruehren mit Fragen der Verwaltungsqualitaet, die man 
auf einer ganz anderen und sehr konkreten Ebene angehen koennte, wenn 
man nur wollte.

--AHH

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