Re: "Does Patent Quality Matter?"

[Peter Kuhm <peter@null.priv.at>]

At 20:49 22.09.03 +0200, Axel H Horns wrote:

>  http://www.house.gov/judiciary/courts072403.htm
>
>  http://www.house.gov/judiciary/88545.PDF
>
>Das zeigt: Das mit-dem-Finger-Zeigen auf Maengel der Praxis der 
>Patentaemter und die Eroerterung notwendiger Gegenmassnahmen ist 
>(inzwischen?) kein FFII-Privileg mehr, sondern sozusagen "Mainstream".
>
>Und: Man kann konstruktiv damit umgehen, wenn man will.
>
>Wenn. Ja, wenn.

kannst Du mich auf sinnvolle Verbesserungsvorschlaege der
Missstaenden aus deinem Berufsstand hinweisen? Immerhin sind
die PAs neben den Patentaemtern die Experten und das Problem
ist ja nicht neu. Warum sollten zuerst die Laien(prediger) einen
gangbaren Ausweg aus der Misere aufzeigen koennen, die nur
feststellen, es passt hint und vorn nicht und in ein - wie Du sagst -
"Hau weg, den Scheiss" verfallen.

Wenn ich mir auf http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/index.en.html
bzw. die Seite der allen im Jahr 2003 erteilten 858 Patente ansehe:
http://swpat.ffii.org/patente/txt/ep/2003.en.html und mir wahllos
zB gleich das oberste schnappe:

http://swpat.ffii.org/pikta/txt/ep/1306/735/

| Applicant(s): ABB INSTALLATIONEN AG (CH)
| Inventor(s): ...
| Publication date: 2003-05-02
| Patent Number: EP1306735
| Invention: Control of a meeting room

faellt's mir sehr schwer, nicht in den Chor einzustimmen.

Ciao,
Peter 


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