Re: Softwarepatente abgelehnt

[Thomas Stadler <ts@cplus.de>]

Am 07.07.2005 um 18:35 schrieb Neko (Simone Demmel):

> Hi,
>
> Axel H Horns (axel.h.horns@gmx.net) - Thu, Jul 07, 2005 at 05:41:56PM 
> +0200:
> > aufgrund entgegenstehenden Gesetzeswortlautes illegal, vertritt 
> > lediglich
> > eine unbeachtliche Mindermeinung.
> Meinst Du jetzt eine Minderheit in Personenzahl oder eine Minderheit an
> finanzkraeftigem Kapital?
>
> Letzteres glaube ich Dir sofort, ersteres wage ich zu bezweifeln.
Axel Horns meint vermutlich - in diesem Sinne habe ich seine Postings 
immer verstanden -
dass die Richtlinie ohnehin nur das festgeschrieben haette, was in 
Deutschland und einigen
andern EU-Staaten schon bisher als geltendes Recht betrachtet wurde 
bzw. zumindest
bereits gaengige Rechtspraxis war. Insoweit sollte man die gestrige 
Entscheidung des EU-Parlaments
nicht ueberbewerten.

Das hat nicht damit zu tun, dass man de lege ferenda u.U.. eine ganz 
andere Regelung fuer wuenschenswert
haelt. Dann muesste man aber - sinnvollerweise europaweit - eine 
positive gesetzliche Regelung fordern, die
eine ausdrueckliche Regelung zu sog. softwareimplementierten 
Erfindungen trifft. De lege lata gibt es dieses
Konstrukt weiterhin.

Das hat auch nichts damit zu tun, auf welcher Seite man steht, sondern 
ist IMHO nur eine realistische Betrachtung
der tatsaechlichen Gegebenheiten. Die habe ich in der ganzen Diskussion 
um Softwarepatente leider haeufig vermisst.

Gruesse

Thomas
>
Thomas Stadler
http://www.internet-law.de
_________
Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
http://www.afs-rechtsanwaelte.de


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