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Re: Softwarepatente abgelehnt



Am 08.07.2005 um 16:58 schrieb Kurt Jaeger:

Hi!

software-gesteuert ist eben nicht software-implementiert.
Das ist eine Frage der Definition. Der Begriff der
computerimplementierten Erfindung umfasst in jedem Fall auch blosse
softwaregesteuerte Erfindungen.
Aha, endlich kommt die Wahrheit(tm) an's Licht. Das EPO in diversen
Diskussionen hat das immer bestritten 8-)
Du hast sicher an vielen Diskussionen teilgenommen. Ich kann mich nur auf den Wortlaut des Richtlinienentwurfs beziehen und der macht IMHO deutlich, dass softwaregesteuerte Erfindungen sehr wohl umfasst sind.

Gruesse

Thomas


Thomas Stadler
http://www.internet-law.de
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
http://www.afs-rechtsanwaelte.de


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