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Re: Softwarepatente abgelehnt



Am 12 Jul 2005, um 8:23 hat Lutz Donnerhacke geschrieben:


> >
> > O.K. Du meinst also, dass dieses Kriterium nur dazu taugt, eine
> > Abgrenzung zu absoluter Trivialsoftware vorzunehmen, die so oder so
> > nicht patenierbar sein koennte? Das ist zumindest mal ein Argument.
> 
> Nein, ich meine nur, daß Dein Argument grundsätzlich nicht anwendbar
> ist, weil keinerlei Spezifik mitbringt. Es hat nichts, aber auch gar
> nichts, mit Software zu tun. Es ist schlicht nicht Dein Niveau, derartig
> am Thema vorbei Argumente zu plazieren. Ich bitte Dich also nur, auf
> derartig durchsichtige Manöver zu verzichten.
> 
> Die Trivialiät, daß Patente nur auf "Neue Vorgehensweisen" erteilt
> werden, ist kein Argument meinerseits. Es sollte auch kein Argument
> Deinerseits sein.

Es geht aber nicht nur um das Neue, sondern um die Frage, was ein 
technischer Beitrag ist. Auch wenn dieses Merkmal schwammig erscheint, 
wird es zur Eingrenzung der Patentfaehigkeit von Software heran zu 
ziehen sein. Das Merkmal "technischer Beitrag" soll dazu fuehren, dass 
Software im Regelfall eben nicht patentierbar ist. Das wird in dem 
Ratsentwurf auch an mehreren Stellen deutlich. Es mag nun sein, dass 
das handwerklich misslungen ist, weil es noch genauer und deutlicher 
spezifiziert werden muesste.

Gruesse

Thomas

Thomas Stadler
ts@cplus.de
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Die Neuauflage 2005: Haftung fuer Informationen im Internet
http://www.afs-rechtsanwaelte.de/Pages/haftung.html
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Rechtsanwaelte Alavi Froesner Stadler
Haydstr. 2, 85354 Freising
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