Re: Softwarepatente abgelehnt

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Das kam aus dem IDEA-Patent und bei ABS. Man nehme eine Logik und 
> verdrahte sie hart mit Kupfer. Das melde man an als Patent an. Kann man 
> nun die Logik auch gegen Leute durchsetzen, die sie in Software 
> benutzen? Bei ABS meine ich den Steuerungsalgorithmus. Wenn er z.B. in 
> Bildschirmen zum flackern verwendet würde, ist dann das ABS patent 
> verletzt, nur weil es einen algorithmus zum kybernetischen Stottern 
> braucht?
> 
> Das war meine Frage. Kann der ölende Apparat, der das Patent erzeugt hat 
> den nichtölenden Apparat (computer), der Teile der Logik benutzt, 
> verhindern? Wenn ja, warum? Hartmut behauptet nämlich, wenn man einfach 
> sagt, der Computer ist ein ganz anderer Apparat, dann wäre das Problem 
> gelöst.

Ja, vorausgesetzt im Anspruch steht etwas von Draehten und Kupfer o.ae.,
wie etwa beim ABS-Beispielanspruch der Fall.

Anspruch:

     Antiblockierregelsystem f�r druckmittelbet�tigte Fahrzeugbremsen
     mit einer Drehverz�gerungs-Schaltvorrichtung, die in Abh�ngigkeit
     vom Drehverhalten des �ber-wachten Rades elektrische Signale
     erzeugt und ein Ein- und Auslassventil bet�tigt, wobei - wenn kein
     Signalvorhanden ist - das Einlassventil ge�ffnet und das
     Auslassventil geschlossen ist, so dass der Bremsdruck
     ansteigenkann, wobei weiterhin w�hrend des Auftretens eines
     bestimmten Verz�gerungssignals das Einlassventil schliesst und das
     Auslassventil �ffnet, so dass der Bremsdruck f�llt, und wobei
     schliesslich nach der Druckabsenkung unterVerwendung einer
     Drehbeschleunigungs-Schaltvorrichtung ein Signal erzeugt wird, das
     bei wieder geschlossenem Auslassventil das Eingangsventil
     geschlossen h�lt, so dass der Druck bis zum Unterschreiten eines
     Beschleunigungswertes im wesentlichen konstant gehalten wird,
     dadurch gekennzeichnet, dass in bekannter Weise eine bistabile
     Schaltvorrichtung (6, 52, 63) vorgesehen ist und dass diese
     bistabile Schaltvorrichtung (6,52,63) mit der
     Drehverz�gerungs-Schaltvorrichtung (V;-, V'-Geber) und mit der
     Drehbeschleunigungs-Schaltvorrichtung (B-B*-Geber) derart verbunden
     ist, dass sie bei Auftreten des Verz�gerungssignals (V'. V;*) in
     einen Schaltzustand gelangt, in der sie �ber die Ventile (E,A) eine
     Druckabsenkung bewirkt und dass sie bei Auftreten eines
     Beschleunigungssignals (B,B*) in eine Schaltstellung r�ckgekippt
     wird, in der sie keinen Einfluss auf die Ventile (E,A) aus�bt, so
     dass nunmehr allein durch das Beschleunigungssignal die
     Druckkonstanthaltung bewirkt wird.



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