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[FYI] Pressefreiheit.



<http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,377456,00.html>

"[...] Zeitungsleute und Fernsehjournalisten, wütete Schily, hätten nicht nur 
Machtmissbrauch betrieben und seine Regierung kaputtgeschrieben, sie 
beanspruchten auch in dreister Weise, sich "außerhalb der Gesetze" zu 
stellen, indem sie ständig und kritisch Interna aus der Regierung 
verbreiteten und sich Unterlagen aus dunklen Quellen beschafften: "Bei uns 
ist es nicht mehr möglich am Ministerium, auch mal ein Brainstorming zu 
machen, ein Papier erarbeiten zu lassen, ohne dass dann gleich sich das 
jemand schnappt."

Der Minister sah geradezu die Machtfrage berührt: "Wir lassen uns nicht das 
Recht des Staates nehmen, seine Gesetze durchzusetzen." Mit geduldigen 
Erklärungen, drohte Schily, sei es nun nicht mehr getan: "Ich werde mich 
dafür einsetzen, dass wir die Diskretion im Staat da, wo sie notwendig ist, 
auch durchsetzen." Wegen "Beihilfe zum Geheimnisverrat" seien alle 
Journalisten zu verfolgen, die sich geheime Papiere wie "eine Trophäe" 
ansteckten und damit die Arbeit des Staates behinderten: "Stichwort 
'Cicero'". [...]"

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