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Re: CompuServe-Verfahren eingestellt



On Mon, 27 Jan 1997, Ulf Möller wrote:

> >   Somm eingestellt, teilte das Unternehmen am Samstag in München mit.
> 
> Hat jemand die Pressemitteilung von Compuserve?

Die leider nicht, aber was anderes:


Ermittlungen gehen weiter

(dpa) Unterhaching - Die Staatsanwaltschaft Muenchen I ermittelt weiter
gegen den Computer-Onlinedienstanbieter CompuServe wegen des Verdachts
der Verbreitung von Kinderpornographie. "Von einer Einstellung des
Verfahrens kann keine Rede sein", wies der Leitende Oberstaatsanwalt
Erklkaerungen des Unternehmens zurueck.

Der Geschaeftsfuehrer der Compuserve GmbH (Unterhaching), Felix Somm,
hatte am Freitag erklaert, er sehe sich vom Vorwurf der Verbreitung
von pornographischen Inhalten im Internet entlastet. Compuserve liege
ein Schreiben der Staatsanwaltschaft vor, in dem das
Ermittlungsverfahren gegen Somm fuer beendet erklaert werde.

Der Oberstaatsanwalt stellte am Montag klar, der Schriftsatz sei
CompuServe durch ein Versehen zugeleitet worden. Im Rahmen des
Ermittlungsverfahrens habe die Staatsanwaltschaft Ueberlegungen
angestellt, ob gegen Somm wegen eines Teils der gegen ihne erhobenen
Vorwuerfe ein Strafbefehl beantragt werde. In diesem Fall haette wegen
eines anderen Teils der Vorwuerfe von der Strafverfolgung abgesehen
werden koennen. Noch am 24. Januar habe man das Unternehmen von dem
Irrtum unterrichtet.

Eine Mitarbeiterin von CompuServe sagte: "Wir stehen auf dem
Standpunkt, das Ermittlungsverfahren wurde eingestellt."

aus der SZ (Lokalteil fuer den Landkreis Muenchen) vom 28. Januar 1997