[FYI] Causa Felix Somm: "Nicht frohen Herzens" oder Internet-Freispruch auf Bayrisch

["Axel H Horns" <horns@t-online.de>]

[" ... mit dem Internet eine große Gefahrenquelle geschaffen ...", " 
... einseitig wirtschaftlichen Interessen den Vorrang gegeben ...", " 
... Gefahren des Internets ... ", " ... technische den moralischen 
Fortschritt bei weitem überflügelt ..." - Felix Somm kann von Glueck 
reden, dass Compuserve Deutschland nur Handlangerdienste erbracht hat 
- als Vollprovider-CEO waere er dran gewesen?                  -AHH]

http://www.heise.de/newsticker/data/jo-17.11.99-002/

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Allerdings, so Ember, verkünde er das Urteil nicht frohen Herzens, 
denn es sei "so oder so unbefriedigend". Auch wenn Somm kein 
Verschulden treffe, müsse festgehalten werden, dass mit dem Internet 
eine große Gefahrenquelle geschaffen worden sei. Die schwierige 
Rechtslage hänge auch mit dem unbefriedigenden Multimediagesetz 
zusammen, mit dem der Gesetzgeber einseitig wirtschaftlichen 
Interessen den Vorrang gegeben habe. Auch die Gutachter hätten die 
Gefahren des Internets bestätigt. Ein Problem der Gegenwart sei 
offenbar, dass der technische den moralischen Fortschritt bei weitem 
überflügelt habe.  

Ember nahm das Amtsgericht gegen seiner Meinung nach überzogene 
Kritik am umstrittenen erstinstanzlichen Urteil in Schutz. Ihm habe 
überhaupt nicht gefallen, dass im Zusammenhang damit in den USA von 
einem deutschen Überwachungsstaat gesprochen worden sei. Immerhin sei 
es in dem Verfahren um schwerwiegende strafbare Inhalte gegangen. 

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