Re: computerimplemetierte Erfindung vs. Software

["Axel H Horns" <axel.h.horns@gmx.net>]

On 17 Sep 2004, at 19:08, Neko (Simone Demmel) wrote:

> Sind Algorithmen (was ist Software sonst?) jetzt eher Erfindungen oder
> doch primaer eigentlich nur Entdeckungen?

Es mag passieren, dass eines oder mehrere der Merkmale, an denen man 
eine bestimmte Erfindung erkennt, von algorithmischer Art ist. Das 
derzeitige Patenrecht gewaehrt Patente nur auf Erfindungen, die neben 
algorithmischen Erkennungsmerkmalen auch technische Merkmale 
aufweisen.  

Kann man eine ruckfreie Fahstuhlsteuerung "entdecken"? Irgendwo im 
Wuesensand ausgraben? Oder im ewigen Eis danach graben?

Ich glaube eher, dass das Hervorbringen einer ruckfreien 
Fahstuhlsteuerung eher mit der kreativen Leistung eines Individuums 
(in diesem Zusammenhang "Erfinder" genannt) zusammenhaengt.

> > programmierbaren Rechner macht, dann haben wir den klassischen Fall
> > einer "computer-implementierten Erfindung". Weder der Computer noch
> > die Software sind identisch mit der Erfindung, aber wer einen
> > Computer so programmiert, dass das, was die Erfindung ausmacht,
> > begeht u.U. eine Patentverletzung. 
> 
> Aber ist in dem Punkt unser Patentrecht dann nicht unbrauchbar? 
> Damit verbietest Du ja jedem eine nicht ruckelnde Steuerung zu bauen
> (und am besten gleich nicht nur fuer Aufzuege, sondern alle Dinge, die
> mit Beschleunigungen arbeiten - um am Beispiel zu bleiben). 

Wieso?

Es ist ja nur der _erste_ Hervorbringer einer solchen ruckfreien 
Fahlstuhlsteuerung, der zum Patentamt laeuft, der dann ein (zeitlich 
begrenztes) Patent erhaelt. "Land Grabbing" ex post gibt es nach dem 
Gesetz nicht, jedenfalls nicht dann, wenn die Patentaemter ihren job 
gut machen. Und wenn der Patentanspruch auf eine ruckfreie 
Fahstuhlsteuerung gerichtet ist, umfasst er eben nicht alle 
moeglichen ruckfreien Steuerungen.  

> Das kann doch nun eigentlich nicht im Sinn der Idee liegen, denn dann
> kann keiner etwas entwickeln, was noch besser ist, als das, was da
> patentiert wurde. Wir bleiben auf einem veralteten Entwicklungsstand,
> weil keiner das Patent verletzen will und der Patentinhaber natuerlich
> auch nicht interessiert ist was zu verbessern (wozu auch, er hat ja
> bereits ein Monopol).

Nee. Patente regen "Umgehungserfindungen" an und foerdern auch damit 
den technischen Fortschritt. Wegen der Patentlage werden neue Wege 
ausprobiert, die man nicht beschritten haette, wenn man einfach 
nachmachen duerfte, was die Konkurrenz macht.

> Ich wuerde daraus jetzt gerne das Fazit ziehen: Das Patentrecht (und
> seine Gesetze) muessen in so einem Fall ueberdacht und
> ueberarbeitet/entfernt werden. So kann das die gesetzgebende Mehrheit
> nicht gewollt haben.

Warum?

--AHH

-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de