Re: Softwarepatente abgelehnt

[Kurt Jaeger <lists@complx.LF.net>]

Hallo,

> > Folglich kann eine computerimplementierte Geschäfts-, 
> > Datenverarbeitungs- oder andere Methode, bei der der einzige Beitrag 
> > zum Stand der Technik nichttechnischen Charakter hat, keine 
> > patentierbare Erfindung darstellen."
> 
> Das bedeutet, dass Geschaeftsmethoden patentierbar sind, sofern man
> ihnen einen "technischen Beitrag" nachsagen kann. 

Und das ist durchaus in der Queue.

Es gibt ein nettes Papier auf dem Server des japanischen Patentamts,
in dem das Vorgehen dazu zwischen den drei Aemtern abgestimmt wird:

  http://www.jpo.go.jp/torikumi_e/kokusai_e/tws/appendix6.pdf  

-- 
MfG/Best regards, Kurt Jaeger                                  15 years to go !
LF.net GmbH        fon +49 711 90074-23  pi@LF.net  
Ruppmannstr. 27    fax +49 711 90074-33
D-70565 Stuttgart  mob +49 171 3101372

--
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de