Re: Softwarepatente abgelehnt

[Lutz Donnerhacke <lutz@iks-jena.de>]

* PILCH Hartmut wrote:
>> Ich finde ein Abgrenzungskriterium gar nicht nötig. Ich will Softwarepatente.
>> Allerdings - und deswegen habe ich bei den Grundlagen nochmal angefangen -
>> mit einer Laufzeit, die den typischen Lebenszyklen entsprechen: Zwei Jahre.
>
> Auch dazu brauchst du ein Abgrenzungskriterium.
> Und du darfst das resultierende Schutzrecht nicht einmal "Patent" nennen.
> Denn sonst muesste es laut Art 32 TRIPs eine Laufzeit von 20 Jahren haben.

Ich hätte gern die Schutzrechte mit branchenüblichen Laufzeiten. Sämtliche
Patente haben dann in der Softwarebranche schlicht zwei Jahre Laufzeit. Jede
Branche hat eigne Produktzyklen: Denen müssen die Patentlaufzeiten
entsprechen. So ist es dann möglich, daß ein Patent in einer Branche noch
gilt, in einer anderen aber schon lange ausgelaufen ist.

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