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Re: Telepolis über Lutterbeck-Gutachten und
- To: debate@fitug.de
- Subject: Re: Telepolis über Lutterbeck-Gutachten und
- From: "Axel H Horns" <horns@ipjur.com>
- Date: Wed, 3 Jan 2001 20:32:31 +0100
- CC: phm@ffii.org
- Comment: This message comes from the debate mailing list.
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- In-reply-to: <m14DqBO-003eIQC@aliuC2.oas.a2e.de>
- Organization: NONE
- Sender: owner-debate@fitug.de
On 3 Jan 2001, at 16:50, PILCH Hartmut wrote:
> Nein: wir verlagern die Prüfung auf die Öffentlichkeit und belohnen
> diejenigen, die die Arbeit machen.
>
> > Nein, Hartmut, das ist keine Lösung. Das ist so ziemlich der
> > dunkelste Holzweg, den ich je gesehen habe.
>
>
> Dir ist bekannt, dass in Frankreich bereits vor einigen Jahren die
> Prüfung abgeschafft wurde? Man hält das dort allgemein für den
> richtigen Weg. Sowohl im Patentamt als auch bei den Kunden.
Hauptsaechlich wohl deswegen, weil jeder franzoesische Patentanmelder
ja auch zum EPA laufen kann, wenn er ein geprueftes Patent mit
Wirkung in Frankreich haben will.
Die Tatsache, dass FR nicht mehr prueft, duerfte wohl auf das
Konkurrenzverhaeltnis zum EPA zurueckzufuhren sein.
Leider habe ich jetzt keine Statitik parat, wieviel % der in FR
wirksamen Patente via EPÜ vom EPA geprueft sind und wieviel als
ungepruefte nationale FR-Registerpatente existieren.
Auch in DE haben wir ja so ein duales System:
- Gepruefte Patente via DPMA oder EPA;
- ungepruefte Gebrauchsmuster via DPMA.
--AHH