EPA-Patent der Tages: Programmiertes Backen

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/txt/ep/0794/705/

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                           Programmiertes Backen

    Wer den Vorgang des Brotbackens durch ein Computerprogramm steuert,
    verletzt dieses Patent. Es kommt dabei nicht darauf an, wie man die
   abtastenden und eingreifenden Geräte konzipiert und verteilt oder wie
    man sie programmiert: jeder Backofen, bei dem der Benutzer zwischen
     verschiedenen Backprogrammen wählen kann (vgl Waschprogramme einer
   Waschmaschine), verletzt das Patent. Die Ansprüche richtet sich nicht
   auf ein Computerprogramm als solches sondern auf eine damit verbundene
      Geschäftsidee. Der Kausalzusammenhang zwischen den eingesetzten
   Mitteln und der erzielten Wirkung bleibt dabei ein rein logischer: es
   wird unabhängig von jeglicher neuen Lehre zum Einsatz von Naturkräften
        eine angeblich erfinderische Funktionalität beansprucht. Der
            Hongkonger Patentinhaber darf auf Lizenzgebühren von
      E-Kommerz-basierten Backwaren-Lieferdiensten aus 11 europäischen
                              Ländern hoffen.


   Titel:
          Breadmaker and a coding system therefor

   Patentkennung:
          [_] [1]US5704277

   Veröffentlichungsdatum:
          1998-01-06

   Erfinder:
          YUNG SIMON K C (HK)

   Anmelder/Eigentümer:
   angefordert:
          [_] [2]EP0794705 (WO9616550), [3]B1

   Anmeldungsnummer:
          US19940346432 19941129

   Prioritätsdatum/en:
          US19940346432 19941129

   IPC-Klasse:
          A21B1/00 ; A21D8/00 ; A47J27/00 ; A47J37/01

   EC-Klasse:
          A21B7/00B

   Erteilungsdatum:
          1999-09-01

   Titel:
          Baking Bread under Program Control

   Patentanmeldung (A):
          Ansprüche, Beschreibung und Zusammenfassung

   Erteilte Endfassung (B1):
          Das EPA veröffentlicht die Patente als eine lose Sammlung von
          Grafikdateien. Um der Übersichtlichkeit willen haben wir sie
          hier zu einer riesigen PDF-Datei zusammengefügt
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    http://swpat.ffii.org/vreji/pikta/mupli/ep794705/index.de.html
    2000-10-20 SWPAT-AG des FFII



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