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Logiklastige Patente und Logikpatente

> Gegen Elektronik-, Eisen- oder Gummi-Patente hat ja gar keiner was.  Also
> Patente, wo richtig Arbeit dahintersteckt, und man im Zweifelsfall auch
> einen anderen Weg zum Ziel findet.

Leider gibt es auch bei den genannten Patenten sehr viel triviales.
Einen Grossteil koennte man loswerden, indem man auf unserem

	Vorschlag fuer eine EU-Richtlinie
	http://swpat.ffii.org/stidi/eurili/

aufbaut und das Technizitaets-Kriterium noch etwas erweitert, naemlich
rechnerische Unvorhersehbarkeit fordert.  D.h. es muss durch neuartigen
Einsatz von Naturkraeften ein Erfolg herbeigefuehrt werden, der von dem
abweicht, was der Fachmann durch uebliche Modellrechnungen vorausgesagt
haette.  Anders gesagt:  die Erfindung muss einen Beitrag zum Fortschritt
der Naturwissenschaften (der Modellbildung) beinhalten.  Patentiert wird
natuerlich nicht die naturwissenschaftliche Erkenntnis, sondern die
Problemloesung, die auf ihr beruht.

> Bei Software-Patenten ist das viel zu oft einfach anders.

Obwohl auch bei anderen Gebieten die Patentierung von logiklastigen Ideen
(in Form der von A. Horns fuer notwendig gehaltenen Wirkungsansprueche)
ueble Blueten treibt, ist dieses Problem dann noch einmal ein Stueck
schlimmer, wenn, wie bei Swpat, die reine Logik patentiert wird.

-phm