Re: Stand der Dinge in Sachen Softwarepatente

[PILCH Hartmut <phm@a2e.de>]

> Ich kann fast alle praktisch relevanten Systeme als Automaten
> beschreiben. Diese Sichtweise hilft aber nicht immer weiter. Zu viel
> Abstraktion läßt wesentliche Details verschwinden. Mein Eindruck
> ist, daß zahlreiche Patente solch entscheidende Kleinigkeiten
> wegabstrahieren, obwohl in diesen die eigentliche Arbeit liegt.
> (Dies gilt allerdings nicht so sehr für die in DE erteilten
> Softwarepatente, denke ich.)

Es gilt für alle Patente, egal wo erteilt.
Man abstrahiert immer alles erdenkliche weg, solange der Anspruch dann
noch neu ist.

Woher hast du die Idee, dass in Patentbeamten in DE wesentlich strenger
sind?

S. z.B. das Fraunhofer-Mobilkommunikations-Patent des DPMA

	http://swpat.ffii.org/patente/muster/de19747603/
	http://swpat.ffii.org/patente/muster/de19838253/

Sicherlich hat das DPMA bessere Traditionen als das EPA und es gibt ein
paar Prüfer, die darauf Wert legen und versuchen, BGH-Urteile wie
"Acrylfasern" (1985) anzuführen, um "aufgabenhafte Ansprüche" zu
vermeiden.   Aber das kann man kaum verallgemeinern.

-- 
Hartmut Pilch, FFII e.V. und Eurolinux-Allianz            +49-89-12789608
Innovation vs Patentinflation                       http://swpat.ffii.org/
120000 Stimmen 400 Firmen gegen Logikpatente    http://www.noepatents.org/



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