[FYI] Die ueblichen Mythen ueber Patente auf CII ...

["Axel H Horns" <horns@ipjur.com>]

[Das "als solche"-Problem wird hier nicht mal mehr angesprochen ...]

http://www.heise.de/tp/deutsch/special/copy/13687/1.html

------------------------------- CUT --------------------------------

Ein patentes Treffen  

Andreas Dietl   27.11.2002  

Auf einer Konferenz zur Patentierbarkeit von Software im Europäischen 
Parlament war die Stimmung eindeutig gegen Patente auf Software - 
doch die Befürworter waren einfach nicht gekommen  

Eigentlich sind Software-Patente illegal in Europa.  Artikel 52 des 
Europäischen Patent-Abkommens stellt klar, dass "Entdeckungen (...) 
und mathematische Methoden" ebenso von der Patentierung ausgenommen 
sind wie die "Präsentation von Informationen". Trotzdem hat das 
Europäische Patentamt (EPO) in München seit 1986 mehr als 10.000 
Patente für "Methoden oder Vorrichtungen, die Programme benützen", 
ausgestellt.  

[...]  

------------------------------- CUT --------------------------------


"Das sieht auch die Rechtsprechung so, weshalb noch kein vom EPO 
ausgestelltes Software-Patent vor einem Gericht Bestand hatte. Das 
könnte sich bald ändern. "  

Wovon redet dieser Andreas Dietl?






-- 
To unsubscribe, e-mail: debate-unsubscribe@lists.fitug.de
For additional commands, e-mail: debate-help@lists.fitug.de