Am Friday 24 September 2004 00:44 verlautbarte Martin Uecker : > > Aber, um zur Software zurueckzukommen, da gibt es klitzekleines > > Problem: Auch Software bewegt Elektronen. > > Musik bewegt Schallwellen. Romane formen Druckerschwärze auf Papier. Hm, ein Schallplattenspieler ist unstreitig patentierbar, eine Druckerpresse auch. Warum soll es ein MP3-player nicht sein? Man nehme einen computer, verdrahte ihn so, dass bestimmte algos ablaufen und melde ein Patent an. (Genau das hat das idea-Patent getan). Geht man mit Deiner Meinung an das Problem, dann ist eben nur das Stück harter Verdrahtung geschützt, nicht aber die idee durch eine bestimmte Kombination von Schritten eine wirksame Verschlüsselung zu erreichen. D.h. das Patent ist wertlos, weil jede Implementierung in Software ungeschützt wäre. Damit ist nicht die Idee geschützt, sondern nur die konkrete Ausprägung der Maschine, mithin ist es ein Urheberrecht an Maschinen. Damit wird faktisch das gesamte Patentrecht ausgehebelt, soweit irgendein Elektron beteiligt ist, denn das Elektron wird mit Hilfe von Algorithmen gesteuert. (Bleiben wir beim Aufzug): Die Mechanik eines Aufzugs ist aber altbekannt und nicht geschützt. Damit ermöglicht man einen koreanischen Aufzug zum halben Preis. Das bedeutet, Thyssen muss nach Korea de-lokalisieren um weiter bestehen zu können. Für die ganze Maschinensteuerung gelten eben die Gesetze der Softwarebranche gerade nicht. Nimm eine komplizierte Steuerung einer Einspritzpumpe. Die Komplexität kann zuverlässig gerade nicht mit reiner Mechanik realisiert werden. Gibt man den Schutz einer solchen Steuerung auf, dann bauen die Brasilianer das gleiche Ding für 1/3 des Geldes. Die Entwicklungskosten bestrafen den Erfinder, also warten alle, bis sie was billig klauen können. Denn im Bereich Maschinen führt der Klau gerade nicht zur Verbesserung oder Beschleunigung der Entwicklung insgesamt. Die Produktzyklen und Austauschkosten sind zu hoch. Das Problem ist aber, Maschinensteuerung von Linux zu trennen. Und das schafft man auf der Seite der Patenterteilung (Rechtsbegründung) eben kaum (ich habe bisher nichts überzeugendes gesehen). BTW, gleiches gilt für den Sektor Telekom.. Deine Unterscheidung hat theoretisch sicher einigen Charme, sie löst aber nicht die Probleme, die das Patentrecht zu lösen versucht. Ich bin aber der Meinung, dass das Patentrecht durch die Lösung im Bereich Maschinen Probleme im Bereich Software macht. Und das muss bereinigt werden. Ich gebe Axel recht (der sitzt inzwischen zwischen allen Stühlen), dass man auf der Rechtsfolgenseite die meisten Chancen hat, einen Ausgleich zu finden. Ansonsten läuft es auf einen simplen Konflikt hinaus: Maschinenbau+Telekom+Chemie gegen kleine Softwarefirmen.... Jede angenommene Totalität schadet den Kleinen. Auch hier hat Axel recht. (Er hat nicht immer recht ;) Gruss Rigo
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